Demos in Kassel und Berlin gegen Handelsabkommen

Am Samstag, 10. Oktober finden in Kassel und Berlin Demonstrationen gegen geplante Freihandelsabkommen statt. Die Demonstration in Kassel beginnt um 13 Uhr auf dem Bebelplatz. Die Abschlusskundgebung wird auf dem Königsplatz stattfinden. PIRATEN sind bei beiden Demos vor Ort.

Fahrgelegenheiten nach Berlin finden sich z.B. hier


 

PIRATEN erweitern Programm für Kassel Stadt und Land

Die Piratenpartei Kassel hat auf ihrem Kreisparteitag am Sonntag ihr Kommunalwahl-Programm erweitert. Neu im Programm sind die Forderung nach der Einrichtung eines zentralen Fernbusbahnhofs am Auestadion, der Stärkung des Messestandortes Kassel und die Forderung, den Airport Kassel zu einem Verkehrslandeplatz zurückzustufen.
 
Auf dem Parteitag wurden alle Varianten für den Standort eines Fernbusbahnhofs diskutiert. "Kassel braucht schnellstmöglich einen Fernbusbahnhof, da die aktuellen Standorte Papierfabrik und Bahnhof Wilhelmshöhe als Dauerlösung ungeeignet sind." heisst es in der Antragsbegründung. Mit großer Mehrheit stimmten die PIRATEN für den Standort am Auestadion. Die erforderliche Infrastruktur sei teils schon vorhanden und aufgrund der kurzen Autobahnanbindung sei der Standort auch für Betreiber von Fernbuslinien attraktiv.

Mit neuen Kandidaten in die Kommunalwahl - PIRATEN stellen Liste für die Stadtverordnetenversammlung auf

Die Piratenpartei Kassel Stadt-Land-Web hat am Sonntag, den 13.9. ihre Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung aufgestellt. Spitzenkandidat für die Kommunalwahl in Kassel ist Volker Berkhout (34), auf Platz zwei folgt der Student Johannes Rieder (28). Helmut Seguin, Jonas Boungard und Christian Hachmann kandidieren auf den Plätzen 3-5. Insgesamt umfasst die Liste 22 Kandidaten.

Volker Berkhout ist seit 2008 Mitglied bei den PIRATEN und verfügt durch sein Mandat im Ortsbeirat Nord-Holland, und als Mitglied der Regionalversammlung Nordhessen über viel Erfahrung in der Kommunalpolitik. "Im Ortsbeirat konnten wir PIRATEN viele Akzente setzen, etwa mit Anträgen für mehr Transparenz und der Diskussion zu Freifunk im Frühjahr. Jetzt will ich diese Themen und frischen Wind ins Rathaus bringen."

Freifunk in Calden - Nicht nur prüfen, sondern machen

Das Regierungspräsidium hat den Vorschlag aufgegriffen, die Caldener Notunterkunft für Flüchtlinge mit Freifunk, also einem freien WLAN-Netz, welches gemeinsam von Bürgern aufgebaut wird, zu versorgen, und will ihn prüfen.

Den Stein hatte Boris Behnke, Freifunker und Mitglied im Vorstand der Piratenpartei Kassel Stadt-Land-Web, mit einem Anschreiben ins Rollen gebracht. Er meint: "Wir hoffen, dass die Idee auch tatsächlich umgesetzt wird, wie es bereits in anderen hessischen Flüchtlingsunterkünften der Fall
ist. Das RP muss nun am Ball bleiben, denn der Zugang zu Informationen, und die Möglichkeit mit Verwandten und Freunden zu kommunizieren, ist auch für Flüchtlinge enorm wichtig. All das liefert Freifunk."

Kreisparteitag am 20. September 2015

Beginn: 11:00 Uhr (Akkreditierung ab 10:30)

Ort: Kulturzentrum Schlachthof (Mombachstraße 10-12, 34127 Kassel)

Details im Wiki

Datum: 
20 September, 2015 - 11:00

Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2016 am 13. September

Beginn: 10:00 Uhr (Akkreditierung ab 9:30)

Ort: Bürgerhaus Jungfernkopf (Wegmannstraße 50, 34128 Kassel)

Details im Wiki

Datum: 
13 September, 2015 - 10:00

PIRATEN für dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen und bessere Informationspolitik

Am Flughafen Kassel-Calden entsteht ein Zeltlager für die Erstaufnahme von Flüchtlingen. Darüber hatte das Regierungspräsidium die Caldener Bürger nur wenige Tage zuvor informiert.

Die PIRATEN fordern eine zügige dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge. "Wenn die Flüchtlinge von der Erstaufnahme weiterverteilt werden, müssen sie schnell Wohnungen zur Verfügung gestellt bekommen. Nur so ist eine menschenwürdige Unterbringung garantiert, damit im Gegensatz zu Gemeinschaftsunterkünften die Flüchtlinge nicht weiter an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden. Es ist beschämend, dass im reichen Hessen Menschen überhaupt in Zelten untergebracht werden müssen." so Boris Behnke, Mitglied im Vorstand des Kreisverbands.

PIRATEN wollen Freifunk statt kommerzieller Lösungen nutzen

Die Vorstellungen der Stadtregierung zu "freiem" WLAN in der Stadt haben offenbar mit "frei" wenig zu tun:
„Für Kassel wollen wir ein WLAN, das sich auch betriebswirtschaftlich rechnet“, wird Beteiligungsdezernent Christian Geselle zitiert.
Statt auf eine kommerzielle Lösung zu setzen fordert die PIRATEN lieber das  Engagement der Bürger zu fördern und ein von ihnen getragenes, offenes Netzwerk für alle aufzubauen.

Dazu Volker Berkhout, Mitglied im Ortsbeirat Nord-Holland für die PIRATEN: "Mit dem Freifunk-Projekt gibt es eine bewährte Lösung, wie Bürger ohne Abrechnung, Werbung und dergleichen frei ihren Netzzugang teilen können. Ansonsten zahlen wir alle mit Geld und unseren privaten Daten."

Freies WLan beim Tag der offenen Tür im Rathaus

Während sich "Kooperation" und "Oposition" in der Stadtverordnetenversammlung noch über die Einrichtung bzw. dessen Prüfung eines freien WLAN für die Kasseler Innenstadt streiten, werden die PIRATEN beim Tag der offenen Tür am Samstag, den 13.Juni 2015 zwischen 11.00 und 17.00 Uhr für alle Besucher des Rathauses einen freien Zugang ins Internet anbieten.

"Wir möchten den Verantwortlichen in Politik und Verwaltung zeigen, dass ein solches Projekt mit einfachen Mitteln und kostengünstig zu realisieren ist sowie über seine vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten informieren.", beschreibt Jörg-Peter Bayer, Stadtverordneter der Piraten im Kasseler Rathaus, seine Projektidee zum Tag der offenen Tür.

Bürgerbeteiligung mit OpenAntrag

Die Piratenpartei will den Bürgern die Beteiligung am politischen Geschehen erleichtern und führt deshalb die Beteiligungsplattform „Open Antrag“ nun auch für Kassel ein. Jeder kann Ideen einreichen, die womöglich in der Stadtverordnetenversammlung oder einem Ausschuss eingebracht werden.

Demo "Freiheit statt Angst" in Kassel am Sa. 13. Juni

Nur ein Wochenende nach dem zweiten Jahrestag der Snowden-Veröffentlichungen gibt es auch in Kassel eine Demonstration gegen die totale Überwachung durch Geheimdienste und die Einführung der Vorratsdatenspeicherung. Am kommenden Samstag lädt das Bündnis Freiheit-statt-Angst zu einer Demonstration, die um 17:30 auf dem Königsplatz startet. Die Demo ist Teil einer bundesweiten Tour mit über 30 Veranstaltungen. Angemeldet hat die Demonstration die Piratenpartei in Kassel.

Mit der Demonstration sind folgende Forderungen verbunden:

Datum: 
13 Juni, 2015 - 17:30

Ja zu Grundrechten, Nein zur Vorratsdatenspeicherung - Piratenaktion beim Bezirksparteitag der SPD Hessen-Nord

Vor dem Bezirksparteitag der SPD Hessen-Nord am Samstag in der Stadthalle Baunatal wird die Piratenpartei Kassel ein Zeichen gegen die Einführung der Vorratsdatenspeicherung setzen. Dabei werden Flyer an die SPD-Mitglieder verteilt und Transparente gezeigt. Die Piratenpartei fordert, dass sich der Bezirksparteitag gegen die geplante anlasslose, verdachtsunabhängige Protokollierung des Kommunikationsverhaltens der Bürger positioniert.

»Die Vorratsdatenspeicherung ist weder sozial, noch gerecht, noch für unsere Sicherheit notwendig. Ich bin zuversichtlich, dass sich auch in der SPD-Basis diese Einsicht inzwischen durchgesetzt hat«, so Volker Berkhout, Vorsitzender der Piratenpartei Hessen.

Die Aktion vor der Stadthalle Baunatal beginnt gegen 9 Uhr und endet kurz nach Beginn des Bezirkparteitages gegen 9:45 Uhr.


Ansprechpartner für Presseanfragen:

Volker Berkhout
mobil: 0163-5683421
volker.berkhout@piratenparetei-kassel.de

Demo gegen Fracking und TTIP in Kassel

Demo gegen Fracking und TTIP in Kassel
Am Samstag, 16.5. zog ein bunter Zug von etwa 100 Menschen gegen Fracking und die geplanten Handelsabkommen TTIP, CETA und TISA durch Kassels Straßen. Mit einem Trecker, einer Sambagruppe, Sprechchören und Straßentheater riefen sie zum Protest gegen die Macht der Großkonzerne und der herrschenden Parteien auf, die unsere demokratischen Grundrechte unterlaufen. Denn Merkel, Gabriel und Umweltministerin Hendricks wollen Fracking in Deutschland, unter anderem auch in Nordhessen, möglich machen und damit die Vergiftung unserer Erde durch Chemikalien zulassen. [1]
 

Demo "Freiheit stirbt mit Sicherheit" am 30. Mai in Frankfurt am Main

Der Aufruf zur Demo findet sich hier:

https://www.piratenpartei-hessen.de/content/freiheit-stirbt-mit-sicherheit-freiheit-statt-angst-demonstration-und-kundgebung-frankfurtma

Zur Anreise aus Kassel fahren wir um 10:29 am Bahnhof Kassel-Wilhelmshöhe (Gleis 7) los.

Datum: 
30 Mai, 2015 - 13:00

PIRATEN laden zur Nordhessenkonferenz

Die Piratenpartei Kassel lädt am 9. Mai 2015 ab 10 Uhr zur Nordhessenkonferenz in das Kulturzentrum Schlachthof in der Mombachstraße 12 ein. Auf der Veranstaltung wird Volker Berkhout, Mitglied der Regionalversammlung und Vorsitzender der Piratenpartei Hessen über die zweite und letzte Offenlegung des Regionalplans für Nordhessen und die aktuellen Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger
informieren.

Der Regionalplan regelt die Ausweisung von Flächen für Windparks in der Region und Vorgaben zur Errichtung und dem Betrieb von Photovoltaik-Freiflächenanlagen. Ein weiterer Bestandteil des
Regionalplans sind Festlegungen mit dem Ziel Fracking in Nordhessen auszuschließen.

Die Information und Diskussion über den vorgesehenen Verlauf der Südlink-Stromtrasse wird einen weiteren Schwerpunkt der Konferenz bilden.

Die Teilnehmer der Nordhessenkonferenz am Samstag werden über die Kommunalpolitik in Kassel und den angrenzenden Landkreisen diskutieren und die Teilnahme der PIRATEN an den Kommunalwahlen im März 2016 vorbereiten.

Endlich zugänglich - PIRATEN bekommen Zugang zur Machbarkeitsstudie zur Nordspange

Das Regierungspräsidium kennt sie nicht. Offiziell kannte sie Oberbürgermeister Hilgen lange Zeit auch nicht, die Studie zur Machbarkeit einer Nordspange zwischen der A7 und der A44, bzw. der B7. Und doch gibt es sie, die Studie, die das Hessische Wirtschaftsministerium bereits im Jahr 2009  durchführte. Volker Berkhout, Mitglied der Regionalversammlung für die Piratenpartei Kassel wird am kommenden Dienstag Gelegenheit haben, Einblick in die Studie zu von Hessen Mobil zu nehmen.

»Wenn Stadt und Landkreis planen, wie sich der Verkehr bis 2030 entwickeln soll, dann ist die Frage einer Nordtangente von höchster Bedeutung. Gravierende Probleme wie etwa die Staus vor den Fuldabrücken im Feierabendverkehr oder die  Belastung der Bürger im Umfeld der Holländischen Straße werden davon grundlegend berührt«, so Berkhout, der auch Mitglied im Ortsbeirat der Nordstadt ist. »Die Machbarkeitsstudie wurde aus öffentlichen Mitteln finanziert. Eine Einsichtnahme auf Anfrage ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.«

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