Piraten eröffnen Diskussion um Rekommunalisierung der E.ON Mitte AG

Was leistet die E.ON Mitte AG die Energieversorgung und die Energiewende in Nordhessen, Südniedersachsen und Westthüringen? Und wird das Tochterunternehmen des E.ON Konzerns rekommunalisiert?
Thomas Keil, Leiter des Regionalzentrums Mitte der E.ON, wird dazu in einer Veranstaltung der Piratenpartei im Schwalm-Eder Kreis am Mittwoch, dem 10. Oktober, im Freilichtmuseum in Borken referieren.

»Ob die Stromnetze der E.ON Mitte AG wieder zurück in die kommunale Hand kommen sollten ist eine wichtige Frage, die wir mit Blick auf die zukünftige Energieversorgung in Nordhessen dringend diskutieren müssen«, erklärt Michael Rath, Vorsitzender der Piratenpartei im Schwalm-Eder-Kreis. »Wir freuen uns, dass wir eine der ersten Veranstaltungen für das direkte Gespräch mit einem Vertreter der E.ON Mitte anbieten können.«

Die E.ON Mitte AG soll verkauft werden. Die Kommunen, die früher Eigentümer der ehemaligen EAM waren, haben ein Vorkaufsrecht. Derzeit laufen Verhandlungen zwischen der eon Mitte und den Kommunen über eine Rekommunalisierung.

Veranstaltungsort:
Freilichtmuseum
Am Freilichtmuseum 1
34582 Borken
 

Kassel verpasst Chance auf Bürgerbeteiligung

Der Kreisverband der Piratenpartei Kassel bedauert, dass das Bürgerbegehren zum Gewerbegebiet auf dem Langen Feld auch nach der Auffassung des Verwaltungsgerichts Kassel unzulässig ist. Eine direkte Abstimmung der Kasseler Bürger über diese wichtige Frage der Stadtentwicklung wird damit verhindert.

»Es ist schade, dass das Gericht den Weg zu einem Bürgerentscheid nicht doch noch aufgestoßen hat«, erklärt Volker Berkhout, Kreisvorsitzender der Piratenpartei in Kassel. »Die Stadt hat die Chance auf den ersten Bürgerentscheid in Kassel leider zunächst verpasst.«

Die Piratenpartei Kassel fordert für zukünftige Großprojekte grundsätzlich eine Bürgerbefragung durchzuführen. Beim Langen Feld sollte die Stadt nun alles tun, um die Belastungen für das Stadtklima zu reduzieren.

Demo gegen Fracking

Aufruf zur Demonstration am 05.10.2012

ab 9.00 Uhr vor dem Regierungspräsidium Kassel, Steinweg 6

Der Umweltausschuss des hessischen Landtages hat eine Expertenanhörung zum Thema "Fracking" am 5.10. in Kassel angesetzt.


Wir demonstrieren

  • Für sauberes Trinkwasser
  • Für eine giftfreie Erde
  • Für sparsamen Ressourcenverbrauch
  • Für erneuerbare Energien
  • Für Achtung vor dem Willen der Bürger

 

Verbreiterung der Holländischen Straße für Regiotrams nicht alternativlos - Straßenbahn-Beiwagen und Verlegung der Linie 8 prüfen!

Die Vorstellung der Pläne der KVG zum Einsatz von Doppeltraktionswagen und Regiotrams auf der Linie 1 auf der Holländischen Straße hat den Kreisverband der PIRATEN nicht überzeugt. Die Kapazitätsprobleme werden trotz eines Umbauaufwands von 4,3 Mio. EUR nicht gelöst. Die KVG soll weitere Informationen zu Alternativen zum teuren Umbau für die Regio-Trams vorlegen.

"Die Pläne zur Doppeltraktion erhöhen die Kapazität zwischen Holländischer Straße und Wilhelmshöher Allee in den Spitzenzeiten nicht, da die momentan eingesetzen Einsatzfahrzeuge entfallen würden. Die Lösung geht also im Grunde am Problem vorbei. Wir würden viel Geld in Umbaumaßnahmen für einen sehr geringen Nutzen stecken", bemängelt Volker Berkhout, Vorsitzender der Piratenpartei in Kassel und Mitglied im Ortsbeirat Nord-Holland.

Newsletter 7/12: #openmind, offenes Labor und Fracking-Demo

etwas später als geplant hier der nächste Newsletter mit den aktuellen Terminen und Themen der Piratenpartei in Kassel. Diesmal:

Termine:
19.09. Treffen der AG Energie, 19 Uhr Philipp-Scheidemann-Haus
21.-23.09. #openmind12 - Jugendherberge Kassel
25.09. Offenes Labor, 19 Uhr Philipp-Scheidemann-Haus
28.09. Infostand Mitternachtsshopping
5.10. Demo gegen Fracking - Regierungspräsidium / Steinweg
6./7.10. Landesparteitag in Waldeck-Frankenberg

*Kassel*

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Offenes Labor als neue Form von Piratentreffen_

Das neu eingerichtete, einmal im Monat stattfindende, *offene Labor* war beim ersten Test eine gute Arbeitsplattform. Statt eines großen Plenums arbeiten wir in mehreren Kleingruppen und stellen uns die Ergebnisse gegenseitig vor: http://www.piratenpartei-kassel.de/offenes-labor

Try. Something. New. - Bundesweites netzpolitisches Treffen der Piratenpartei in Kassel

Am 22. und 23. September kommen zum dritten Mal Netzphilosophen, Aktivisten, Sympathisanten und Kritiker der Piratenpartei zur openmind-Konferenz in der Jugendherberge in Kassel zusammen. Unter dem Motto “Try. Something. New.” wird in Vorträgen, Workshops und einem Barcamp über politische und gesellschaftliche Visionen für die vernetzte Welt  diskutiert.

Themen sind Ethik in Wirtschaft und Arbeitswelt, das Verhältnis von Geheimnis und Transparenz und hierarchische Organisationsstrukturen im Vergleich mit flexibleren Ansätzen aus dem Netz und deren Auswirkungen auf den politischen Prozess. Außerdem werden sich die Teilnehmer mit dem Post-Gender-Ideal und den Auswirkungen einer durch gesellschaftliche Machtstrukturen geprägten Sprache auf Chancengleichheit und Teilhabe auseinandersetzen.

Apfeltag bei der Nordhessenkonferenz am Samstag

Am Samstag waren Piraten aus ganz Nordhessen nach Kassel gekommen, um Themen zu besprechen, die ganz Nordhessen betreffen. Besonders gefreut haben wir uns über die Gäste aus Niedersachsen, Marburg und Gießen.

Der @saschabrandhoff hat einen guten Bericht über die Konferenz geschrieben:
http://www.brandhoff.net/2012/09/nordhessen-keep-on-rockin/

Außerdem gibt es ein Protokoll im Wiki:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Nordhessen/Konferenz#Protokoll

PIRATEN diskutieren Themen für Nordhessen

Am Samstag, den 01. September 2012 veranstaltet die Piratenpartei die erste Nordhessenkonferenz. Das Treffen wird von 10:00 bis 18:30 Uhr im Philipp-Scheidemann Haus in der Kasseler Nordstadt stattfinden und ist
öffentlich. Die Piraten und Freibeuter aus den sechs Landkreisen des Regierungsbezirkes und der Stadt Kassel wollen sich dabei näher kennenlernen und sich - online und offline - besser vernetzen.

PIRATEN zu Vorgängen im Revisionsamt: Mutiger Schritt der Mitarbeiterin, Reaktion nicht der Aufklärung dienlich

Eine Mitarbeiterin des Revisionsamts wandte sich an die Fraktionen im Kasseler Rathaus, nachdem sie innerhalb der Verwaltung kein Gehör fand. In dem Hilferuf der Mitarbeiterin geht es um verschiedene Vorwürfe gegenüber ihrer Vorgesetzten. Die Leiterin des Revisionsamts soll ihre Doktorarbeit von Mitarbeitern auf Dienstrechnern während der Dienstzeit bearbeiten haben lassen. Darüber hinaus soll sie eine Privatfahrt dienstlich abgerechnet haben. 

Der Mitarbeiterin hatte Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD) über diese Vorgänge  informiert. Nach diesem Gespräch soll ihr der Zugang zu Arbeitsverzeichnissen und Posteingang des Amtes entzogen und erst nach Intervention des Personalrates drei Tage später wieder eingerichtet worden sein.

Keine Panzer aus Kassel nach Saudi-Arabien, Indonesien, Katar oder anderswo

Demo, Kundgebung, Aktionen

Freitag, 31. August 2012
Beginn: 13:30 Uhr, Opernplatz

Demo (über Friedrichsplatz)
zu Kraus-Maffei Wegmann 15.00 Uhr Kundgebung vor KMW (Wolfhager Str.)

 Kassel muss eine Stadt des Friedens werden

Wechsel bei den Piraten im Ortsbeirat Nord: Volker Berkhout löst Thomas Schafranek ab

Nachdem Thomas Schafranek, der Vertreter der Piratenpartei im Ortsbeirat Nord-Holland, nach einem Umzug sein Mandat im Stadtteil nicht weiter wahrnehmen kann, übernimmt Volker Berkhout diese Aufgabe. Die Kasseler Piraten bedanken sich bei Thomas Schafranek für seinen Einsatz als erster Pirat in einem Kasseler Ortsbeirat.
 
"Die Arbeit im Ortsbeirat habe ich durchweg als positiv empfunden. Die Probleme des Stadtteils, die in dieser Zeit diskutiert wurden, haben meinen Blick auf die Stadtentwicklung nachhaltig beeinflusst", beschreibt Thomas Schafranek seine Erfahrungen. "Ich hoffe, dass mein Nachfolger genauso viel, wenn nicht noch mehr Spaß bei der Arbeit hat wie ich."
 
"Die Nordstadt ist ein bunter, lebendiger Stadtteil in dem ich gerne lebe", erklärt Berkhout. "Mit dem Campus-Ausbau bieten sich dem Kasseler Norden viele Chancen. Ein paar gute Ideen haben wir zur Kommunalwahl bereits zusammengestellt. Der Stadtteilspaziergang im Oktober ist eine gute Gelegenheit, um mit dem Magistrat dazu ins Gespräch zu kommen."

Solidarische Heten auf dem CSD Kassel 2012 - Klarmachen gegen Homophobie!

Solidarische Heten - CSD 2012

Der CSD ist ein wunderbarer Teil der kasseler Kultur, den die Piraten immer gerne und mit  unterstützen. Dieses Jahr fand er am 18. August 2012 statt.

Die Parade tanzte bei brütender Hitze von der Stadthalle über den Bebelplatz durch die Innenstadt zum Kulturbahnhof.

Wir haben, wie bereits auf dem CSD 2011, unter dem Motto Solidarische Heten teilgenommen, diesmal als Klarmacherinnen, die Homophobie und andere Formen der Diskriminierung von der Straße fegen.

 

Mit dem Piratggio auf den Christopher Street Day

Am Samstag ist Christopher-Street Day in Kassel. Zu diesem Anlass haben wir auch dieses Jahr wieder das Piratggio nach Kassel eingeladen. Unter dem Motto solidarische Heten werden wir an der Parade teilnehmen und sind später am Kulturbahnhof zum freundlichen Ausklang anzutreffen
 
Treffpunkt für die Parade ist 11:30 an der Stadthalle.

 

Unsere politischen Forderungen findet ihr in unserem Programm zur Geschlechter und Familienpolitik!

Klarmachen gegen Homophobie!

Magistrat missachtet Bürgerbegehren und Stadtverordnete Piraten kritisieren voreilige Auftragsvergabe bei Grimm-Welt

Der Kreisverband der Piratenpartei kritisiert das Vorgehen des Magistrats bei der voreiligen Auftragsvergabe für die neue Grimm-Welt am Weinberg durch die Stadt Kassel scharf. In diesem Verhalten sieht der Stadtverordnete Jörg-Peter Bayer, einen Verstoß gegen parlamentarische Gepflogenheiten und die klare Missachtung des Bürgerbegehrens der BI 'Rettet den Weinberg', sowie der Rechte der Kasseler Stadtverordneten, die bisher weder  über das Bürgerbegehren, noch über den Bebauungsplan als Satzung beraten und entschieden haben.

"Mit der schnellen Auftragsvergabe wolle der Magistrat scheinbar Fakten schaffen, um seine eigene, recht wacklige Argumentation; '... wir haben ja schon eine Million Euro investiert', zu untermauern und die Kritiker des Standortes am Weinberg einzuschüchtern." sagt Jörg-Peter Bayer und ergänzt: "Wer mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern so verfährt, braucht sich nicht zu wundern, wenn sich diese Bürger dann ihre Rechte vor Gericht erstreiten und der Politik enttäuscht den Rücken kehren."

Newsletter 6-12: Nordhessenkonferenz: Piraten vernetzen sich, Kritik an Panzerlieferungen und Schutzfristverlängerungen auf Tonträgern

Termine

Dienstag, 14. August - Plenum 19 Uhr - Philipp-Scheidemann Haus (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/Plenum)
Donnerstag 16. August - 20:00 Uhr Der Landesverband Hessen stellt sich im "Dicken Engel" online vor. Weiteres dazu unten!
Samstag, 18. August 2012, Christopher-Street-Day - Beginng 12 Uhr an der Stadthalle Kassel, Abschluss-Party nachmittags vor dem Kulturbahnhof
Samstag, 18.August 2012, Wehlheider Kirmes - Festumzug (ab 15.30 Uhr Schönfelder Str.-Wilh. Allee-Kirchweg-Kohlenstr.)
Sonntag, 26.August 2012, "Tag des Weinberges"- Anwohner-Straßenfest 14.00-18.00 Uhr
Freitag 31. August - Presse-Workhsop und Nordhessen-WarmUp-Grillen
Samstag, 1. September - Nordhessenkonferenz 10 Uhr
Samstag, 8. September - Sommerfest LV Hessen - Campingplatzes "Das neue Mühlchen" in Diez
 

 

Kassel

Keine Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien, Quatar und Indonesien

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