Piratennews

News der Piraten aus Kassel

Kommunalpiraten treffen sich in Kassel

Mehr Zusammenarbeit zwischen den Piraten in der Kommunalpolitik in Hessen war das Ziel eines Treffens von Mandatsträgern aus Frankfurt, Marburg, dem Schwalm-Eder-Kreis und Kassel.

Die Erkenntnis, dass die Probleme in den Kommunen zwar im Detail unterschiedlich sein mögen, aber grundsätzlich alle vor den gleichen Herausforderungen stehen, ist nicht neu. Umso wichtiger ist der stetige Austausch nicht nur über aktuelle Fragestellungen, sondern auch über funktionierende und kostengünstige Lösungen.

Insbesondere bei dem Ausbau von WLAN-Netzen in Städten und Gemeinden, bei der Einführung von Informationsrechten für die Bürger und bei der Einführung moderner Bürgerbeteiligungsverfahren haben die Piraten praktikable Ansätze entwickelt und teilweise bereits umsetzen können, von denen auch andere Kommunen profitieren könnten. Aber auch in die aktuelle Diskussion um die Luftqualität in den Städten wollen und werden sich die Kommunal-Piraten konstruktiv einmischen. Das Treffen wurde auch dazu genutzt, vielversprechende Ideen zu diskutieren und in die eigenen Fraktionen zu tragen.

Das Bild entstand vor dem Parthenon aus verbotenen Büchern, dem Documenta14-Kunstwerk auf dem Friedrichsplatz in Kassel.

Ergebnisse:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesverband/Kommunalpolitik/Treffen/20...


Namen auf dem Bild von links nach rechts
Marcel Duve, Frank Lerche, Jürgen Erkmann, Michael Weber, Volker Berkhout

Demonstration "Freiheit 4.0 – Rettet die Grundrechte" - wir fahren nach Berlin

Hier sollte ein Banner zur Demo zu sehen seinDie Große Koalition überzieht uns seit Monaten mit einem  Überwachungsgesetz nach dem anderen. Wir lassen uns diese  Überwachungsflut nicht bieten! Damit im Wahlkampf nicht nur über  „Sicherheit“ gesprochen wird, sondern vor allem über Freiheit und  Grundrechte, gehen wir am 9. September 2017, zwei Wochen vor der  Bundestagswahl, mit einem breiten Bündnis auf die Straße.

Michael Behrendt für die PIRATEN in den Bundestag!

Hier sollte ein Bild von Michael Berendt zu sehen seinPiratenpartei Kassel und Waldeck Frankenberg stellt Direktkandidaten für die Bundestagswahl auf.

Die Mitgliederversammlung der Piratenpartei im Wahlkreis 167 Waldeck stellte den 45-jährigen Bürokaufmann aus Korbach als Direktkandidaten für die Bundestagswahl auf. Einstimmig beauftragten sie ihn, Kurs auf Berlin zu setzen. Michael Behrendt wurde außerdem schon im Januar auf Platz 9 der Landesliste der Piratenpartei Hessen gewählt.

"In Zeiten, in denen ein Überwachungsgesetz nach dem anderen von der Großen Koalition beschlossen wird, braucht es die Piratenpartei als demokratische Alternative mehr den je! Auf jeden Anschlag wird seitens der Regierung mit einer noch weitergehenden Beschneidung der Bürgerrechte reagiert. Deutschland befindet sich unter der Regierung Merkel auf geradem Weg in den Überwachungsstaat." sagt Michael Behrendt. "Die Freiheit der Bürger für eine Pseudosicherheit weiter einzuschränken, ist nicht die Lösung."

Die Piratenpartei steht für Freiheit und Schutz der Grundrechte überall, auch in der digitalen Welt. Andere Parteien sprechen vom Internet als Neuland, wir sind dort zu Hause.
PIRATEN - die Partei fürs Neuland.

Kontakt:
Michael Behrendt
michael.behrendt@piratenpartei-hessen.de
Tel: 0172 5300791
Fax 05631 66569

 

Bild: CC by-nc-sa Joachim S. Müller

Lesen gegen Ueberwachung

Lesen gegen Ueberwachung

Dienstag 23.05. 19:30 Uhr im Nordstadtpark

LEsen gegen Ueberwachung

Es geht los: 200 Unterschriften für unseren Direktkandidaten

Damit Ihr unseren Direktkandidaten Robin Geddert bei der Bundestagswahl im Wahlkreis Kassel direkt wählen könnt, brauchen wir 200 Unterstützungsunterschriften.

Hier ist nun das Formular dafür:
https://www.piratenpartei-kassel.de/sites/piratenpartei-kassel.de/files/Formblatt-Unterst%C3%BCtzungsunterschrift-KWV_PIRATEN.pdf

Eine Karte mit der Ausdehnung des Wahlkreises gibt es hier.

Für die Landesliste Hessen (also damit man uns in Hessen bei der Bundestagswahl die Zweitstimme geben kann) brauchen wir insgesamt 2000 Unterstützungsunterschriften aus Hessen. Das Formular gibt's hier.

Einfach ausdrucken, ausfüllen und unterschreiben und dann ab in die Post und schicken an:

Piratenpartei Kassel
Postfach 102221
34024 Kassel

Vielen Dank für Eure Unterstützung!

Update: Wir haben die erforderliche Anzahl an Unterschriften gesammelt und unser Direktkandidat Robin Geddert ist zur Wahl zugelassen.

Neujahrsempfang 2017 - Ein gelungener Abend

Am Freitag den 27. Januar lud die Piratenpartei Kassel Stadt-Land-Web zum Neujahrsempfang ein.

 

 

 

 

 

Mit dem Direktkandidaten zur Bundestagswahl Robin Geddert und dem hessischen Spitzenkandidat zur Bundestagswahl Sebastian Alscher wurde über die Ziele der Piratenpartei für das Wahljar 2017 gesprochen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vielen Dank an alle Gäste und Piraten die für einen gelungenen Abend gesorgt haben.

Für eine Sozialwohnungsquote in Kassel

Die Fraktion Freie Wähler und Piraten unterstützt die Einführung einer moderaten  Sozialwohnungsquote und begrüßt die erneute Diskussion dazu im Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr am 7.02.17. Der enorme Anstieg der Mieten [1,2] in jüngster Zeit erfordert eine Gegenreaktion durch die gezielte Bereitstellung von Wohnungen zu erschwinglichen Bedingungen.

„Eine Sozialwohnungsquote sehen wir für absolut notwendig an und eine Höhe von 20% ist dafür vernünftig. Die Wohnungsmarktsituation in Kassel kann sich bei jährlich über 200 auslaufenden Sozialbindungen keine weiteren Verzögerungen mehr leisten“, so Volker Berkhout, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. „Wir hoffen mit unserem Änderungsantrag [3] auch für die Fraktionen der SPD, CDU, B90/Grüne und FDP, die den Antrag der Kasseler Linken im November abgelehnt haben [4] eine kompromissfähige Vorlage liefern zu können.“

Viele Großstädte in Deutschland haben bereits eine Sozialwohnungsquote. Sie erreicht bis zu 50%, z.B. in Freiburg und München bei städtischem Grund. In Hamburg liegt sie bei 30%, in Bremen bei 25%, in Marburg bei 20% und in Wiesbaden bei 15%. Die Quote greift in Marburg und Bremen ab 20 Wohneinheiten, ab 30 Wohneinheiten in Hamburg und ab 60 Wohneinheiten in Wiesbaden. Der Vorschlag einer Quote von 20% ab 20 Wohneinheiten liegt damit im moderaten Feld der Regelungen, die in anderen Städten bereits angewendet werden.

[1] http://hessenschau.de/tv-sendung/video-28000.html
[2] https://www.hna.de/kassel/wohnen-in-kassel-und-im-speckguertel-wird-immer-teurer-7358027.html
[3] http://freiewaehler-und-piraten.de/wp-content/uploads/2016/04/Aenderungsantrag-Sozialquote.pdf
[4] http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/sdnetrim...

Digital ist besser - Kein Rückfall ins Papierzeitalter an Kasseler Uni

Kasseler Studierende sollen Ihre Zeit nicht am Kopierer verbringen
müssen. Die Piratenpartei Kassel fordert im Urheberrechtsstreit zwischen
dem Land Hessen und der VG Wort eine verbindliche und unbürokratische
Regelung für die Nutzung urheberrechtlich geschütztem Materials in
Forschung und Lehre und einen verstärkten Einsatz von freien Lern- und
Lehrmaterialien mit einer offenen Lizenz (OER) wie etwa Creative
Commons oder der GNU General Public License.

"Für die jetzigen Studierenden wird die Uhr mindestens 10 Jahre zurück
gedreht, wenn nun wieder sämtliches Lehrmaterial gedruckt werden muss.
Statt einer zermürbenden Debatte um bürokratische Einzelheiten der
Dokumentation der Nutzung einzelner Dokumente aufzureiben, brauchen die
Schulen und Universitäten die Freiheit und Rechtssicherheit den
Lernenden Materialien zeitgemäß anbieten zu können", so Volker Berkhout,
Stadtverordneter der Piratenpartei Kassel. "Bis eine solche Regelung in
Kraft ist, gilt es den Einsatz freier Lehrmaterialien zu forcieren und
zu fördern."

 

Öffentliches Leben nicht aus dem öffentlichen Raum verdrängen

Die CDU in Kassel möchte ein Alkoholverbot in der Innenstadt von Kassel "prüfen" lassen. Nur in der Gastronomie wollen die Christdemokraten das Alkoholtrinken erlaubt lassen.

Die PIRATEN in Kassel sehen das anders. Probleme würden durch ein Verbot höchstens verlagert. Gleichzeitig würden Menschen, die sich das Trinken in der Gastronomie nicht leisten können oder wollen weiter ausgeschlossen. Das Essen und Trinken im öffentlichen Raum gehört zum öffentlichen Leben. Es ist auch eine notwendige Konkurrenz zu den Angeboten der Gastronomie.

Wir treten für Vielfalt im öffentlichen Leben ein und dafür, dass die Stadt bei Problemen mit konkreten Gegenmaßnahmen und nötigenfalls Personaleinsatz reagiert, anstatt mit pauschalen Verboten. Auch das bestehende Alkoholverbot auf dem Königsplatz, von dem sich die Stadt alljährlich zum Weihnachtsmarkt selbst eine Ausnahme genehmigt, lehnen die PIRATEN ab.

Plenum 12.07.2016 - geänderte Anfangszeit 20:00 Uhr

Plenum 12.07.2016 - geänderte Anfangszeit 20:00 Uhr

Neue Baumarten, Gelbe Säcke und erste Diskussionen zum Luftreinhalteplan

Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie gestern hatte eigentlich ein übersichtliches Programm dennoch ergaben sich einige Diskussionen, deshalb hier eine kurze Zusammenfassung:

 

Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung gegründet

Der Stadtverordnete der Piratenpartei Kassel Stadt-Land-Web, Volker Berkhout, hat zusammen mit den Freien Wählern eine Fraktion gegründet. Die Fraktion nennt sich "FREIE WÄHLER und PIRATEN". Als Fraktionsvorsitzender wurde Bernd Hoppe gewählt. Volker Berkhout ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Wahl zur Stadtverordnetenversammlung - Volker Berkhout ist der neue Pirat im Rathaus

Bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung hat die Liste der Piraten 1,6% der Stimmen erhalten. Damit zieht Volker Berkhout in der Stadtverordnetenversammlung ein. Volker Berkhout war zuvor bereits Mitglied im Ortsbeirat Nord-Holland und in der Regionalversammlung Nordhessen. Er bloggt unter www.volkerberkhout.de

"Ich möchte unseren Unterstützern dafür danken, bei dieser Wahl ihr Vertrauen in uns gesetzt zu haben", so Volker Berkhout. "Sie haben damit sichergestellt, dass die Piraten sich weiterhin für Freiheit, Transparenz und Teilhabe im Rathaus einsetzen können."
 
 
Den Sitz im Ortsbeirat Nord-Holland konnten die Piraten mit 6,91% ebenfalls sichern und das Ergebnis von 2011 sogar um  0,7% steigern. Johannes Rieder wird dort die Nachfolge von Volker antreten.
 
Der Vorstand des Kreisverbands beglückwünscht die neuen Vertreter und wünscht viel Erfolg bei ihren neuen Aufgaben.

Abriss des Biergartens am DesAStA – Ortsbeiratsmitglieder verlangen Sondersitzung des Ortsbeirats

Volker Berkhout, Mitglied im Ortsbeirat Nord(Holland) hat gemeinsam mit den Ortsbeiratsmitgliedern der Grünen und Linken eine Sondersitzung des Ortsbeirats zu den Vorgängen und der zukünftigen Gestaltung des Lucius Burckhardt-Platzes beantragt. Die Universität hatte dort am frühen Dienstag morgen sämtliche Bäume und Hecken vor dem Café des AStA gefällt und den Biergarten damit unerwartet und unabgesprochen zerstört.

„Der Lucius-Burckhardt-Platz vor dem neu errichteten Hörsaal-Centers ist die Schnittstelle zwischen Uni-Campus und dem Stadtteil. Dort treffen sich Studenten und Bewohner der Nordstadt im Café des AStA. Wir sind bestürzt, dass die Hochschulleitung in einer Nacht- und Nebel-Aktion dieses kulturelle Kleinod plattgemacht hat", so Berkhout.

Vor den Bauarbeiten hatte es eine Absprache zum Erhalt der Bäume und des Biergartens zwischen AStA und Hochschulleitung gegeben. Auch der Ortsbeirat hatte in seiner Kritik am Bebauungsplan den Erhalt des Platzes gefordert.

In der Sitzung sollen nun die Interessen des Ortsbeirats für die künftige Gestaltung formuliert werden. „Wir erwarten, dass sich die Hochschule nicht einfach über die Interessen des Stadtteils hinwegsetzt und sich offen und gesprächsbereit für einen echten Beteiligungsprozess zeigt“, so Berkhout.

Gemäß der Geschäftsordnung für Ortsbeiräte der Stadt Kassel müssen Sitzungen des Ortsbeirates zu einem Gegenstand, die Belange des Stadtteils betreffen, einberufen werden, wenn mindestens ein Viertel der Mitglieder dies verlangt.

 

Stammtisch zur Kommunalwahl am 6. März 2016

Kandidaten 2016Beim Stammtisch der Piratenpartei werden sich Volker Berkhout, Christian Hachmann und Jonas Boungard als Kandidaten der Piraten zur Kommunalwahl vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen.

Inhaltlich hat der Stammtischh das Thema "Bargeldverbot". Dort sollen die jüngsten Gesetzesinitiativen zur Abschaffung der 500 EUR Banknote und der Einführung einer Obergrenze für Barzahlungen diskutiert werden.

Termin:
2.3.2016 - ab 19 Uhr

Ort:
Bocaccio, Querallee 36, Ecke Goethestraße
34119 Kassel