Piratennews

News der Piraten aus Kassel

Direktkandidaten für Kassel aufgestellt

Am Sa. 14. April haben wir unsere Direktkandidaten für Kassel aufgestellt. Für den Wahlkreis Kassel Stadt I kandidiert Robbin Geddert, Ersatzkandidat ist Volker Berkhout Für den Wahlkreis Kassel Stadt II kandidiert Christian Hachmann, Ersatzkandidat ist Jonas Boungart Aus jedem Wahlkreis brauchen wir 50 Unterstützerunterschriften von Wahlberechtigten, die dort wohnen, um zur Wahl zugelassen zu werden. Die Formulare finden sich hier:

Stadt will weiter Gutachten finanzieren, die die Bürger nicht sehen dürften

Die Piratenpartei Kassel bedauert, dass sich eine Mehrheit aus SPD, CDU und Grünen  gegen die grundsätzliche Veröffentlichung von Gutachten, die die Stadt einholt, ausgesprochen hat. Die Fraktion Freie Wähler und Piraten hatte einen entsprechenden Antrag gestellt.

Kommunalpiraten treffen sich in Kassel

Mehr Zusammenarbeit zwischen den Piraten in der Kommunalpolitik in Hessen war das Ziel eines Treffens von Mandatsträgern aus Frankfurt, Marburg, dem Schwalm-Eder-Kreis und Kassel. Die Erkenntnis, dass die Probleme in den Kommunen zwar im Detail unterschiedlich sein mögen, aber grundsätzlich alle vor den gleichen Herausforderungen stehen, ist nicht neu. Umso wichtiger ist der stetige Austausch nicht nur über aktuelle Fragestellungen, sondern auch über funktionierende und kostengünstige Lösungen. Insbesondere bei dem Ausbau von WLAN-Netzen in Städten und Gemeinden, bei der Einführung von Informationsrechten für die Bürger und bei der Einführung moderner Bürgerbeteiligungsverfahren haben die Piraten praktikable Ansätze entwickelt und teilweise bereits umsetzen können, von denen auch andere Kommunen profitieren könnten. Aber auch in die aktuelle Diskussion um die Luftqualität in den Städten wollen und werden sich die Kommunal-Piraten konstruktiv einmischen. Das Treffen wurde auch dazu genutzt, vielversprechende Ideen zu diskutieren und in die eigenen Fraktionen zu tragen. Das Bild entstand vor dem Parthenon aus verbotenen Büchern, dem Documenta14-Kunstwerk auf dem Friedrichsplatz in Kassel. Ergebnisse: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesverband/Kommunalpolitik/Treffen/20... Namen auf dem Bild von links nach rechts Marcel Duve, Frank Lerche, Jürgen Erkmann, Michael Weber, Volker Berkhout

Demonstration "Freiheit 4.0 – Rettet die Grundrechte" - wir fahren nach Berlin

Die Große Koalition überzieht uns seit Monaten mit einem  Überwachungsgesetz nach dem anderen. Wir lassen uns diese  Überwachungsflut nicht bieten! Damit im Wahlkampf nicht nur über  „Sicherheit“ gesprochen wird, sondern vor allem über Freiheit und  Grundrechte, gehen wir am 9. September 2017, zwei Wochen vor der  Bundestagswahl, mit einem breiten Bündnis auf die Straße.

Michael Behrendt für die PIRATEN in den Bundestag!

Piratenpartei Kassel und Waldeck Frankenberg stellt Direktkandidaten für die Bundestagswahl auf. Die Mitgliederversammlung der Piratenpartei im Wahlkreis 167 Waldeck stellte den 45-jährigen Bürokaufmann aus Korbach als Direktkandidaten für die Bundestagswahl auf. Einstimmig beauftragten sie ihn, Kurs auf Berlin zu setzen. Michael Behrendt wurde außerdem schon im Januar auf Platz 9 der Landesliste der Piratenpartei Hessen gewählt. "In Zeiten, in denen ein Überwachungsgesetz nach dem anderen von der Großen Koalition beschlossen wird, braucht es die Piratenpartei als demokratische Alternative mehr den je! Auf jeden Anschlag wird seitens der Regierung mit einer noch weitergehenden Beschneidung der Bürgerrechte reagiert. Deutschland befindet sich unter der Regierung Merkel auf geradem Weg in den Überwachungsstaat." sagt Michael Behrendt. "Die Freiheit der Bürger für eine Pseudosicherheit weiter einzuschränken, ist nicht die Lösung." Die Piratenpartei steht für Freiheit und Schutz der Grundrechte überall, auch in der digitalen Welt. Andere Parteien sprechen vom Internet als Neuland, wir sind dort zu Hause. PIRATEN - die Partei fürs Neuland. Kontakt: Michael Behrendt michael.behrendt@piratenpartei-hessen.de Tel: 0172 5300791 Fax 05631 66569   Bild: CC by-nc-sa Joachim S. Müller

Lesen gegen Ueberwachung

Lesen gegen Ueberwachung Dienstag 23.05. 19:30 Uhr im Nordstadtpark

Es geht los: 200 Unterschriften für unseren Direktkandidaten

Damit Ihr unseren Direktkandidaten Robin Geddert bei der Bundestagswahl im Wahlkreis Kassel direkt wählen könnt, brauchen wir 200 Unterstützungsunterschriften. Hier ist nun das Formular dafür: https://www.piratenpartei-kassel.de/sites/piratenpartei-kassel.de/files/Formblatt-Unterst%C3%BCtzungsunterschrift-KWV_PIRATEN.pdf Eine Karte mit der Ausdehnung des Wahlkreises gibt es hier. Für die Landesliste Hessen (also damit man uns in Hessen bei der Bundestagswahl die Zweitstimme geben kann) brauchen wir insgesamt 2000 Unterstützungsunterschriften aus Hessen. Das Formular gibt's hier. Einfach ausdrucken, ausfüllen und unterschreiben und dann ab in die Post und schicken an: Piratenpartei Kassel Postfach 102221 34024 Kassel Vielen Dank für Eure Unterstützung! Update: Wir haben die erforderliche Anzahl an Unterschriften gesammelt und unser Direktkandidat Robin Geddert ist zur Wahl zugelassen.

Neujahrsempfang 2017 - Ein gelungener Abend

Am Freitag den 27. Januar lud die Piratenpartei Kassel Stadt-Land-Web zum Neujahrsempfang ein.           Mit dem Direktkandidaten zur Bundestagswahl Robin Geddert und dem hessischen Spitzenkandidat zur Bundestagswahl Sebastian Alscher wurde über die Ziele der Piratenpartei für das Wahljar 2017 gesprochen.                   Vielen Dank an alle Gäste und Piraten die für einen gelungenen Abend gesorgt haben.

Für eine Sozialwohnungsquote in Kassel

Die Fraktion Freie Wähler und Piraten unterstützt die Einführung einer moderaten  Sozialwohnungsquote und begrüßt die erneute Diskussion dazu im Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr am 7.02.17. Der enorme Anstieg der Mieten [1,2] in jüngster Zeit erfordert eine Gegenreaktion durch die gezielte Bereitstellung von Wohnungen zu erschwinglichen Bedingungen. „Eine Sozialwohnungsquote sehen wir für absolut notwendig an und eine Höhe von 20% ist dafür vernünftig. Die Wohnungsmarktsituation in Kassel kann sich bei jährlich über 200 auslaufenden Sozialbindungen keine weiteren Verzögerungen mehr leisten“, so Volker Berkhout, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. „Wir hoffen mit unserem Änderungsantrag [3] auch für die Fraktionen der SPD, CDU, B90/Grüne und FDP, die den Antrag der Kasseler Linken im November abgelehnt haben [4] eine kompromissfähige Vorlage liefern zu können.“ Viele Großstädte in Deutschland haben bereits eine Sozialwohnungsquote. Sie erreicht bis zu 50%, z.B. in Freiburg und München bei städtischem Grund. In Hamburg liegt sie bei 30%, in Bremen bei 25%, in Marburg bei 20% und in Wiesbaden bei 15%. Die Quote greift in Marburg und Bremen ab 20 Wohneinheiten, ab 30 Wohneinheiten in Hamburg und ab 60 Wohneinheiten in Wiesbaden. Der Vorschlag einer Quote von 20% ab 20 Wohneinheiten liegt damit im moderaten Feld der Regelungen, die in anderen Städten bereits angewendet werden. [1] http://hessenschau.de/tv-sendung/video-28000.html [2] https://www.hna.de/kassel/wohnen-in-kassel-und-im-speckguertel-wird-immer-teurer-7358027.html [3] http://freiewaehler-und-piraten.de/wp-content/uploads/2016/04/Aenderungsantrag-Sozialquote.pdf [4] http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/sdnetrim...

Digital ist besser - Kein Rückfall ins Papierzeitalter an Kasseler Uni

Kasseler Studierende sollen Ihre Zeit nicht am Kopierer verbringen müssen. Die Piratenpartei Kassel fordert im Urheberrechtsstreit zwischen dem Land Hessen und der VG Wort eine verbindliche und unbürokratische Regelung für die Nutzung urheberrechtlich geschütztem Materials in Forschung und Lehre und einen verstärkten Einsatz von freien Lern- und Lehrmaterialien mit einer offenen Lizenz (OER) wie etwa Creative Commons oder der GNU General Public License. "Für die jetzigen Studierenden wird die Uhr mindestens 10 Jahre zurück gedreht, wenn nun wieder sämtliches Lehrmaterial gedruckt werden muss. Statt einer zermürbenden Debatte um bürokratische Einzelheiten der Dokumentation der Nutzung einzelner Dokumente aufzureiben, brauchen die Schulen und Universitäten die Freiheit und Rechtssicherheit den Lernenden Materialien zeitgemäß anbieten zu können", so Volker Berkhout, Stadtverordneter der Piratenpartei Kassel. "Bis eine solche Regelung in Kraft ist, gilt es den Einsatz freier Lehrmaterialien zu forcieren und zu fördern."  
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