Hessen

Der Drops ist noch nicht gelutscht!

Piraten Hessen - 4 Dezember, 2017 - 22:11
PIRATENPARTEI skeptisch, ob Basiswillen der Grünen im Landtag auch umgesetzt wird

Am Samstag, den 18.11.17 fand in Hanau die Landesmitgliederversammlung der Grünen statt, bei der es unter anderem um ein hochbrisantes Thema ging: Einen Gesetzesentwurf zur Neuausrichtung des hessischen Verfassungsschutzes, der in seiner 1. Lesung in der Planarsitzung am darauffolgenden Dienstag, den 21.11.17 im hessischen Landtag verhandelt wurde.

Konkret geht es um den Einsatz der auch verfassungsrechtlich hochumstrittenen  Staatstrojaner-Software, inzwischen auch bekannt als HessenTrojaner, die sich absichtlich ungeschlossen belassene  Software-Sicherheitslücken vom Typ #WannaCry zu Nutze macht, um  unbemerkt in Computer und Smartphones der betroffenen Besitzer  einzubrechen und das System zwecks Totalausspähung zu übernehmen.

Was dabei unerwähnt bleibt, ist die Tatsache, dass die Dateien auf  den gekaperten Computern und Smarphones modifiziert werden könnten. Einer Manipulation von "Beweismitteln" würden somit Tür und Tor geöffnet - höchst bedenklich auch vor dem Hintergrund des Versagens der Behörden im Zusammenhang mit der NSU-Affäre. [VIDEO: https://www.youtube.com/watch?v=SfwPz6MY4sQ&feature=youtu.be]

 

Vor dem Veranstaltungsort des grünen Landesparteitages trafen sich am 18.11.17 zu einer  Mahnwache diverse Netzaktivisten, darunter Leute vom CCC Darmstadt, den Freifunkern und natürlich einer Vielzahl von Mitgliedern der Piratenpartei. Unter ihnen der zweite Vorsitzende Michael Behrendt und der ehemalige politische Geschäftsführer des Bundesverbandes, Kristos Thingilouthis.

 


Laut dem Online-Artikel der Frankfurter Rundschau vom 18.11.17 wurde das Thema Staatstrojaner auf der Landesmitgliederversammlung der Grünen ebenfalls kontrovers diskutiert. Am Ende entschied sich die grüne Parteibasis mit einer knappe Mehrheit von 101 Stimmen zu 95 Gegenstimmen gegen einen Einsatz des  Staatstrojaners. Maßgeblich beteiligt waren auf der Contra-Seite der Grünen auch ehemalige Piratenpolitiker.
 

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Kategorien: Hessen

Adventskalender mit CC-Musik

Piraten Hessen - 4 Dezember, 2017 - 06:42

Alle Jahre wieder befüllt der Musikpiraten e.V. einen musikalischen Adventskalender mit Creative Commons-Songs. 24 Türchen warten darauf geöffnet zu werden, hinter jedem verbirgt sich ein Song, der irgendetwas mit Weihnachten, der Weihnachtszeit oder dem Winter zu tun hat. Da die Songs unter einer Creative Commons-Lizenz veröffentlicht worden sind, dürfen sie bei Gefallen also auch vollkommen legal kopiert und weiterverbreitet werden. (Aber aufgepasst: Einige Songs sind unter Lizenzen veröffentlicht worden, die die kommerzielle Nutzung untersagen!)

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