Piratenpartei Kassel

Am kommenden Ostermontag findet der diesjährige Ostermarsch statt. Die Demonstration startet gegen 10:45 Uhr am Bebelplatz im Vorderen Westen und gegen 11:00 Uhr am Schlachthof in der Nordstadt. Für 12 Uhr ist eine Kundgebung vor dem Rathaus geplant. Der Kreisverband der Piratenpartei Kassel unterstützt den Aufruf des AG Friedensforschung der Uni Kassel. Im Mittelpunkt der Demonstration steht die Kritik am Bundeswehreinsatz in Afghanistan und die Forderung nach der Einhaltung des Völkerrechtes und der UNO-Charta weltweit.

Der FoeBud e.V. hat eine Verfassungsbeschwerde gegen ELENA auf den Weg gebracht. Teilnehmen können (und sollten) alle Arbeitnehmer, geringfügig Beschäftigte (sogenannte "400-Euro-Kräfte"), arbeitnehmerähnliche Selbständige, Beamte, Soldaten und Richter. Die Zeit drängt etwas, das unterschriebene Formular muss bis zum 25. März, also nächsten Donnerstag abgeschickt werden.

Mitmachen!

In diesem Monat gibt es zwei wichtige weltweite Aktionstage für Piraten. Am 12. März findet der Aktionstag gegen Internetzensur statt. Die Idee dazu stammt von "Reportern ohne Grenzen". Die Organisation hat einen Report "Feinde des Internets" angekündigt. Darin sollen Staaten mit massiver Online-Überwachung benannt und analysiert werden. Der Bericht vom letzten Jahr sah China als größten Feind des Internets, er kritisierte aber auch Australien und Südkorea für deren Versuche, das Internet zu filtern, E-Mails abzufangen oder die freie Meinungsäußerung unter Strafe zu stellen (Link zum Artikel). Der zweite Aktionstag ist der Document Freedom Day am 31.

Der Termin für unseren 1. Kreisparteitag steht fest. Am 17. April ab 10 Uhr wird die Mitgliederversammlung im Philipp-Scheidemann Haus tagen.  Die Tagesordnung findet ihr natürlich im Wiki! Auf dem Programm stehen die Neuwahl des Kreisvorstandes, die Entwicklung eines Kommunalwahlprogramms und die Überarbeitung der Satzung. Bis zum 28. März können Anträge und Programmvorschläge eingereicht werden. Dazu haben wir neben dem Wiki außerdem eine E-Mail-Adresse kreisparteitag "ätt" piratenpartei-kassel punkt de eingerichtet. Eine gute Übersicht über kommunalpolitische Ideen in Hessen zu den Kernthemen Transparenz, Direkte Demokratie und Datenschutz gibt es ebenfalls im Wiki.

Zum nächsten Plenum am Dienstag, den 23.02. kommt ein Sprecher der brasilianischen Partido Pirata do Brasil. Er wird die Entwicklung und die Pläne der Pirates vorstellen. Außerdem werden wir über die Pirate Parties International (PPI) und direkte Möglichkeiten der Kooperation sprechen. Wer neugierig ist, ist herzlich eingeladen. Das Plenum findet um 19 Uhr im Philipp-Scheidemann Haus statt!