Für die Freiheit von Menschen, Ideen und Erdbeeren - Kreative Demonstration gegen Handelsabkommen ACTA zur documenta-Eröffnung in Kassel

"Keine Angst, wir schaffen eine Zukunft, in der Menschen und Ideen frei sind" skandierte am Samstag Nachmittag ein Chor von rund 150 Menschen in der Innenstadt Kassels, wofür sie Applaus von einigen umstehenden Passanten erhielten. Sie waren Teilnehmer der kreativsten Demonstration, die Kassel seit langem gesehen hat. Die SPD Kassel und die Piratenpartei Kassel hatten als Teil eines europaweiten Protesttages zur Demonstration für die Freiheit von Wissen und Forschung aufgerufen. Anlass war die Abstimmung über das internationale Urheberrechtsabkommen ACTA Anfang Juli im europäischen Parlament.
 
Die Kritik richtete sich unter anderem gegen Einschränkungen von Bürgerrechten zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen. »Wir brauchen ein neues Urheberrecht, das den Austausch von Information erleichtert, das Jugendliche nicht weiter kriminalisiert und ein Urheberrecht, das Bildung und Forschung der Gesellschaft offen zugänglich macht.« forderte der Vorsitzender der Piratenpartei Kassel Volker Berkhout in seiner Rede zum Beginn der Demonstration.

Protokoll der öffentlichen, außerordentlichen Sitzung der Piraten-Fraktion

Protokoll der öffentlichen, außerordentlichen Sitzung der Piraten-Fraktion am 4. Juni 2012

Beginn 19:15

Teilnehmer: Jörg-Peter, Olaf, Bernd
Gäste: Volker, Raphael, Franziska, Guido, 2 weitere Gäste

Tagesordnung:
Satzungsänderung: Streichung von §15 (6) aus der Fraktionssatzung
Einstimmigkeit bei Einstellungen aus der Statzung steichen


Der Fraktionsvorsitzende Bernd eröffnet die Sitzung und erläutert, dass die Sitzung auf Antrag von Olaf statt findet. Es hätten sich mehr als drei geeignete Kandidaten beworben und er und Olaf wollten alle geeigneten Bewerber einstellen. Die Fraktion bekomme regelmäßig Geld, das vor allem  für Personalkosten eingesetzt werden solle. Der aktuelle Kontostand betrage über 11.000 Euro.

Olaf ergänzt, man könne von dem Geld 6 Mitarbeiter einstellen, es wären evtl. sogar noch zwei weitere möglich.

Raphael gibt zu Bedenken, dass mit zusätzlichen Mitarbeitern auch der Unfrieden innerhalb der Fraktion größer werden könnte und Geld für andere Ausgaben fehlen könnte.

ACTA-Abschuss-Party - Piratenpartei und Kasseler SPD rufen zur Demonstration gegen Handelsabkommen auf


Die Piratenpartei ruft gemeinsam mit der Kasseler SPD zur
ACTA-Abschussdemo am 9.Juni auf. An dem europaweiten Protesttag gegen das internationale Handelsabkommen ACTA fordern die Piraten die Freiheit von Wissen und Forschung. Start des Demonstrationszugs ist 15 Uhr am Campus Holländischer Platz. Von dort wird die Demonstration zum Rathausvorplatz zu einer Kundgebung und Abschussparty führen. Der Aufruf zur Demonstration wird auch vom AStA der Uni Kassel, der Fachschaftenkonferenz, den Hochschulgruppen und etlichen weiteren Organisationen in Kassel unterstützt.

GG-Burtstag

Mit Kuchen, Kerzen und Kinderwagen haben etwa 40 Bürger am 23.05.2012 den Geburtstag* unserer Verfassung gefeiert. Wir Piraten wollten es uns nicht nehmen lassen, den Geburtstag unseres Babys angemessen zu begehen und hatten zu der Feier auf dem Opernplatz eingeladen. Nachdem wir laut Art. 1 bis 20 des Grundgesetzes vorgetragen hatten, brachten wir unserer Verfassung ein Geburtstagsständchen.

Anlässlich der Veranstaltung wurden auch rund 230 Grundgesetze an den Mann und die Frau gebracht, was uns als Piraten besonders freut. Die Leute, die unseren Stand passierten, reagierten ganz überwiegend positiv. Was uns aber weniger freut ist, dass viele von diesem besonderen Tag leider nichts wussten. Vielleicht haben wir in zuküftigen Jahren Gelegenheit, spaßverlustfrei auch die historischen Umstände, wie die Rittersturzkonferenz, den Parlamentarischen Rat und den Konvent von Herrenchiemsee in den Focus der öffentlichen Wahrnehmung zu rücken.

Uns hat's tierisch Spaß gemacht. Vielen Dank an alle, die geholfen haben und - last, but by no means least - ein Hoch auf die Väter und Mütter des Grundgesetzes. Wir würden uns freuen, möglichst viele von Euch am 23. Mai 2013 zum 64. Geburtstag am Stand zu sehen.

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* Tatsächlich gibt es Streit darüber, ob der Geburtstag des Grundgesetzes am 23. oder am 24. Mai ist. Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet und trat mit dem Ablauf dieses Tages in Kraft. Der erste Tag, an dem das Grundgesetz mithin Geltung hatte war der 24. Mai 1949. In Erinnerung blieb gleichwohl der 23. Mai, vielleicht nicht zuletzt weil dieser Tag eine gewisse nummerologische Besonderheit aufweist 23.2+3.(1+9+4+9=23) ;-)

Kasseler Piratenpartei feiert 63. Geburtstag des Grundgesetzes

Das Grundgesetz wird am Mittwoch, den 23. Mai 2012, 63 Jahre alt. Die Piratenpartei Kassel lädt deshalb zu einer öffentlichen Geburtstagsfeier mit Lesungen aus dem Gesetzestext ab 17 Uhr auf den Opernplatz ein.

 

 

»Am 23. Mai 1949 ist das Grundgesetz in Kraft getreten. In unseren Anfangszeiten haben wir Piraten gerne und oft den Satz bemüht: ›Das Grundgesetz ist unser Grundsatzprogramm‹. Auch heute bekennen wir uns klar zu dessen Grundwerten und -rechten«, so Guido Bockamp, Beisitzer im Kreisvorstand der Piratenpartei Kassel und Initiator der Veranstaltung.

Rathausfraktion schreibt Stellen aus

Die Piraten-Fraktion im Kasseler Rathaus hat drei Stellen für Fraktionsassistenten ausgeschrieben und freut sich auf Eure Bewerbungen:

http://www.rathauspiraten-kassel.de/news/items/Stellenausschreibung.html

 

Faschismus mit dem Grundgesetz und Grundsätzen der PIRATEN unvereinbar

Angesichts der aktuellen Diskussion um Rechtsextremismus bei den PIRATEN bekräftigt die Piratenpartei Kassel ihre Haltung gegen Faschismus und Antisemitismus.
 
"Für totalitäres Gedankengut ist kein Platz im Kreisverband", so Volker Berkhout, Vorsitzender des Kreisverbands Kassel-Stadt. "Keine Partei steht so sehr hinter unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung wie die PIRATEN. Diese Freiheit ist aber auch unbequem und verlangt denen besonders viel ab, die die Freiheit bewahren wollen. Faschismus ist mit den Werten unseres Grundgesetzes unvereinbar."

PIRATEN zur Diskussion um die Koranverteilung

Provokationen durch Extremisten dürfen die Gesellschaft nicht in Lager spalten


Der Vorstand des Kreisverbands der Kasseler Piratenpartei fordert in der Diskussion zur geplanten Verteilung des Korans am Samstag in Kassel zu differenzieren. Man muss einerseits zwischen der Religion und der Wertschätzung für den Koran im Islam und andererseits einer menschenverachtenden Interpretation durch fundamentalistische Gruppen, die sich in Drohungen gegen kritische Journalisten ausdrücken, unterscheiden.
Gegen das Verteilen des Koran an sich ist nach der Ansicht der Piraten nichts einzuwenden. Ohnehin ist der Text des Koran online verfügbar.

"Wir verurteilen die Drohungen gegen die Journalisten scharf", erklärt Volker Berkhout, Vorsitzender der Piratenpartei Kassel. "Wir weisen aber auch darauf hin, den Einfluss von Eiferern nicht zu überschätzen. Keine Bewegung, die sich gegen unsere freie Gesellschaftsordnung wendet und Unterwerfung propagiert, wird in einer aufgeklärten Gesellschaft Wurzeln schlagen können."

"Provokationen durch Extremisten dürfen uns nicht dazu verleiten, die Gesellschaft in Lager zu spalten oder unsere Werte zu Gunsten einer Sicherheits-Fatamorgana aufzugeben", ergänzt Guido Bockamp, Beisitzer im Vorstand. "Keine noch so fanatische Ideologie ist so mächtig, wie der Mut und die Standhaftigkeit einer freien Gesellschaft. Das Glaubensbekenntnis der Gesellschaft für die wir kämpfen heißt 'Freiheit statt Angst'".

"Geld - Funktion, gesellschaftliche Auswirkungen und Alternativen" - Piratenpartei Kassel lädt zu Vortragsabend ein

"Geld regiert die Welt" - Mit diesem Sprichwort beschäftigen sich auch die Piraten. Der Kreisverband Kassel-Stadt der Piratenpartei Hessen lädt deshalb zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung am Dienstag, den 17. April um 19 Uhr ins Philipp-Scheidemann Haus ein.

Heinz-Ulrich Eisner führt mit dem Vortrag: "Das Geld - Funktionsweise, gesellschaftliche Auswirkungen und Alternativen" in das Thema ein, anschließend besteht die Möglichkeit zur Diskussion. Der Vortrag erläutert die Mechanismen der Geldschöpfung und Geldvernichtung in einem modernen Geldsystem, Rolle und Möglichkeiten von Geschäftsbanken und Zentralbank und stellt Zusammenhänge mit aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen her.

Heinz-Ulrich Eisner ist selbständig, Mitglied der Piratenpartei in Kassel, beschäftigt sich in der Money Network Alliance mit der Entwicklung und Erprobung komplementärer Währungen und arbeitet in der
Bundesarbeitsgruppe Geldordnung und Finanzpolitik der Piratenpartei mit.

Dienstag den 17.04.2012 um 19:00Uhr
Philipp – Scheidemann – Haus Raum 106
Holländische Straße 74, 34127 Kassel
 

Wir tanzen für die freie Entscheidung

Etwa 30 Demonstranten haben heute gegen die Verbote der Demonstrationen gegen das Tanzverbot in Gießen und Frankfurt auf dem Königsplatz tanzend demonstriert. Dabei haben wir die Zeit um 13 Uhr extra so gewählt, dass sie sich nicht mit den Gottesdienstzeiten überschnitten hat.

Wir wollen mit den Demonstrationen niemanden angreifen. Es soll aber jeder selbst entscheiden können, ob er aus religiösen Gründen auf Musik und Tanzen verzichtet oder nicht.

Von michamito gibt's ein Video der Aktion, außerdem einen Beitrag in der 19 Uhr heute Sendung im ZDF und Guido hat dazu eine persönliche Erklärung gebloggt.

Update: Beitrag über die Demonstration auf ZDF heute

"Tanzdemonstrationen gegen das Karfreitagstanzverbot erlauben!"

Gestern abend hat der KV Kassel beschlossen aus Protest gegen die Untersagung der Demo in Gießen eine Demo mit tanzfigürlichen Darstellungen der Teilnehmer zu Kopfhörermusik anzumelden.

Die Demo mit dem Titel

"Tanzdemonstrationen gegen das Karfreitagstanzverbot heute erlauben!"

wendet sich also nicht gegen das Feiertagsgesetz oder gar den "stillen" Feiertag sondern gegen die Untersagung durch das RP Gießen. Und ... ein Hoch auf unser Ordnungsamt ... wir dürfen und zwar ohne weitere Auflagen. Es gilt nur: 

"Demonstrationsteilnehmer dürfen für ihre tanzfigürliche Darbietung keine Musik bzw. allenfalls Musik aus Kopfhörern hören, die für umstehende Personen nicht hörbar sind."

Das ging jedenfalls schnell!
Meinen Antrag von gestern Abend und die Genehmigung von heute morgen habe ich angehängt. Bedient Euch ruhig bei meinem Antragstext (CC:NC-SA), wenn ihr möchtet!

Paukenschlag in Kassel - Piraten bilden Fraktion im Kasseler Rathaus

Ein Jahr nach der Kommunalwahl werden die "politischen Karten" in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung neu gemischt. Die beiden fraktionslosen Stadtverordneten der Piratenpartei, Jörg-Peter Bayer und Olaf Petersen werden zukunftig gemeinsam mit dem parteilosen Stadtverordneten Dr. Bernd Hoppe eine Fraktion bilden.

 

"Wir freuen uns riesig auf die Zusammenarbeit mit Dr. Hoppe", sagt Jörg-Peter Bayer und ergänzt, "ich bin mir sicher, dass wir dabei von der über zwanzigjährigen kommunalpolitischen Erfahrung von Dr. Hoppe profitieren werden. Zudem lassen sich die anfallenden Aufgaben und Verpflichtungen zu dritt besser aufteilen und wir sind zukünftig nicht weiter von Ausschüssen, Kommissionen und dem Ältestenrat ausgeschlossen."

 

Der 51-jährige Rechtsanwalt war wegen inhaltlicher Differenzen und massiver Kritik an seinem von der Fraktionslinie abweichendem Abstimmungsverhalten Anfang Februar aus der SPD ausgetreten und hatte die Rathausfraktion verlassen.

Kreisparteitag mit neuem Vorstand und klaren Erwartungen an transparente Politik

Mit 30 akkreditierten Piraten und weiteren Gästen als Teilnehmern war der Kreisparteitag am Sonntag im Holzwurm in der Domäne Wehlheiden der bestbesuchste KPT bisher. 30 Piraten von 104 Mitgliedern macht eine Teilnehmerquote von 29 %. Fast jedes dritte Mitglied kam und nutzte sein Stimmrecht. Besonders gefreut haben uns die 3 Neueintritte direkt vor Ort. Herzlich willkommen an Bord!

Piraten - Eine neue Generationenpartei - Leserbrief an den Extratip

Sehr geehrter Herr Hahne,
 
ich freue mich, dass Sie in ihrem Kommentar die Ziele der Piratenpartei wie die Stärkung der Bürgerrechte, die  Reform des Urheber- und Patentrechts, den freien Wissensaustausch, den  besseren Datenschutz, die Achtung der grundrechtlich garantierten  Privatsphäre, mehr Transparenz und Informationsfreiheit in ihrem Kommentar würdigen.
 
Bei dem Rätsel, wie das mit dem Namen Piraten zusammenpasst, helfe ich Ihnen gerne auf die Sprünge. Wo Sie von permanenten Diebstahl und dem Kunstbegriff des "Geistigen Eigentums" sprechen, sehe ich die Vervielfältigung von Informationen, die Verbreitung und Nutzung durch sehr viele Menschen zu verschwindend geringen Kosten.
 

Die Kaperfahrt geht weiter - Einladung zum Kreisparteitag

In nur einem Jahr ist viel passiert. Wir sind außer in unzähligen Kommunalparlamenten jetzt auch in ihrem ersten Landesparlament vertreten, die Mitgliederzahl hat sich deutlich vergrößert und auch sonst ist die Partei im ständigen Wandel. 
 
Auch in Kassel ist diese Entwicklung nicht spurlos vorbei gegangen. Unser Kreisverband hat sich in diesem Jahr um etwa ein Drittel vergrößert, viele neue Arbeitsgruppen wurden gegründet und auch unsere Treffen erfreuen sich immer größerer Beliebtheit.
 
Damit das auch so bleibt, laden wir Euch ganz herzlich zu unserem nächsten Kreisparteitag ein. Neben der Wahl eines neuen Vorstandes stehen u.a. verschiedene Programm- und Satzungsanträge auf der Tagesordnung.
 
1. April in der Domäne Wehlheiden? Jeder darf zum Kreisparteitag kommen, und dort mitreden. Aprilscherz, oder Wahrheit?  - Überzeug Dich selbst, komm vorbei! 
 
Wann? Am Sonntag, 01.04.2012, ab 9:45 Uhr
Wo? In der Domäne Wehlheiden, Schönfelder Straße, Ecke Tischbeinstraße, direkt am Wehlheider Kreuz
 


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