Ich war auf der letzten Ortsbeiratssitzung in Niederzwehren um zu erfahren, weshalb sich die Mehrheit der Mitglieder für die Bebauung des Langen Feldes ausgesprochen hat. Das Ergebnis war erschreckend. Ich habe den Eindruck gewonnen, dass sich nur wenige Stadtteilvertreter ernsthaft mit der Sachlage und den Auswirkungen auseinandergesetzt haben, die Argumente waren oberflächlich bzw. falsch, ähnliches befürchte ich auch für die Stadtverordnetenversammlung.
Der Bebauungsplan soll am 25. Juni beschlossen werden. Hier muss man auch die Meinung der Bevölkerung berücksichtigen. Knapp 10.000 Bürger wollen ein Bürgerbegehren, es gab 290 Einwendungen gegen den Bebauungsplan und schon vor der Erschließung des Sandershäuser Berges waren laut zwei verschiedenen unabhängigen Umfragen mehr Menschen gegen eine Bebauung als dafür (Umfrage der Universität in ganz Kassel: 34% dagegen, 31% dafür, Haushaltsumfrage der Comenius-Schule in Niederzehren: 44% dagegen, 23% dafür). Dass OB Hilgen diese Umfragen ignoriert und aus seinem Wahlergebnis die Zustimmung der Bevölkerung (21, 4 % der wahlberechtigten Bürger wählten Herrn Hilgen) ableitet, ist ein präsidialer Führungsstil vergangener Tage. Auch das am 19. Juni in der HNA vorgestellte Nachhaltigkeitsranking bescheinigt Kassel eine sehr schlechte Luftqualität und zu wenig Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürger.
Bei dieser für Kassel wichtigen Entscheidung ist es nötig, dass es in der Stadtverordnetenversammlung nicht zu einer reinen Alibiabstimmung kommt. Deshalb muss die Fraktionsdisziplin aufgehoben werden, damit jeder Abgeordnete in einer geheimen Wahl nach eigenem Gewissen abstimmen kann ohne politische Repressalien zu fürchten. Dass eine Abstimmung nur erfolgen kann, wenn man die Sachlage richtig beurteilen kann, sollte dabei selbstverständlich sein.
Alle bisherigen Gutachten haben ergeben, dass von der Bebauung eine Belastung für die Gesundheit der Bevölkerung ausgeht. Dies räumte auch der ehemalige Stadtbaurat Herr Dr. Lohse bei einer Infoveranstaltung der Comenius-Schule ein.
Aufgrund des zu hohen Verkehrsaufkommens wird die Ansiedlung von Logistikunternehmen ausgeschlossen. Aber wie lange, wenn sich die Flächen, wie in Waldau gesehen, nicht anders vermarkten lassen? In den letzten Jahren wurde nur wenig Fläche für produzierendes, industrielles Gewerbe in Kassel vermarktet, SMA sitzt eben am Sandershäuser Berg und VW in Baunatal.
Drei große Gewerbegebiete (Flughafen Calden, Sandershäuser Berg und Langes Feld) gleichzeitig zu entwickeln ist eindeutig zu teuer und zu viel neue Gewerbefläche auf einmal. Die Stadt erstellt keine Kosten-Nutzen-Analyse. Ein Privatinvestor würde niemals darauf verzichten und keine Kredite erhalten. Anscheinend glaubt nicht mal OB Hilgen, dass eine solche Analyse positiv ausfallen würde, es geht ja auch nicht um sein Geld. Die Gewerbegebiete müssen deshalb nacheinander und vor allem interkommunal entwickelt werden. Vielleicht hat sich der Bedarf für das Lange Feld dann schon erübrigt. Unsere letzten Flächen-Ressourcen jetzt aufgrund der Konkurrenz voreilig zu Schleuderpreisen zu verkaufen, dürfte kaum im Interesse nachfolgender Generationen liegen, von den gesundheitlichen Auswirkungen einmal ganz abgesehen (s.o.). Schon jetzt liegt das baureife Gewerbegebiet Thielenäcker seit 4 Jahren komplett brach. Erschließungskosten?
Nur zur Erinnerung: Die Stadt hat an gleicher Stelle schon einmal die gesundheitlichen Risiken - trotz Gutachten und gegen die Bedenken der Bürger - falsch eingeschätzt. Durch die erforderliche Schließung des Kompostierungswerkes wurden 8,5 Mio. Euro Steuergelder in den Sand gesetzt. Daran konnten sich Stadtkämmerer Dr. Barthel und der ehemalige Stadtbaurat Dr. Witte auf einer Infoveranstaltung in der Matthäuskirche leider nicht mehr erinnern.
Dr. Edda H.