Piratenpartei Kassel Stadt-Land-Web

Noch bis zum 14. Mai liegt das Windenergiekonzept für Nordhessen im Bürgerbeteiligungsverfahren aus. Am Mittwoch, den 24.04.13, um 19:30 Uhr wird Volker Berkhout, Mitglied der Regionalversammlung Nordhessen im Bürgerhaus Am Sande 10 in einem Vortrag mit Diskussions- und Fragerunde über die Planungen und das Beteiligungsverfahren berichten über die Möglichkeiten für Bürger zur Einflussnahme informieren. Berkhout hatte sich im Zuge der Beratungen wiederholt für eine geringere Mindest-Windgeschwindigkeit als nun gefordert ausgesprochen.

Volker Berkhout, Mitglied der Regionalversammlung Nordhessen und Bundestagskandidat der Piratenpartei Hessen, informiert am Donnerstag, den 11.  April ab 19 Uhr über die Planungen zum Ausbau der Windenergie und die Möglichkeiten für Bürger sich daran zu beteiligen.

Ort:

Hotel Zum Alten Brauhaus
Marktstraße 12
D - 34369 Hofgeismar
http://www.zumaltenbrauhaus.de/

Regiotrams oder die Straßenbahnen der Linie 8? Wie wird die KVG das Kapazitätsproblem in der Kasseler Nordstadt lösen? Nach heftigen Debatten im vergangenen Jahr soll dem Ortsbeirat der Nordstadt in der kommenden Sitzung am 18. April der aktuelle Stand der Planungen vorgestellt werden.

Volker Berkhout, Mitglied im Ortsbeirat Nord(Holland) für die Piratenpartei erinnert deshalb an den einstimmigen Beschluss des Ortsbeirats, der die Stadt und die KVG auffordert, sowohl die Lösung mit dem Umbau für die Regiotram in der Holländischen Straße als auch eine Verlegung der Linie 8 in die Nordstadt mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen vorzustellen.

Zur Eröffnung des Flughafens Kassel-Calden sieht die Piratenpartei Kassel ihre Befürchtungen bestätigt. Ein wirtschaftlicher Betrieb des Flughafens scheint in weiter Ferne, es fehlt das Interesse der Fluggesellschaften und für die Verkehrsanbindung gibt es keine überzeugenden Lösungen. Angesichts der zu erwartenden erheblichen Defizite befürchtet die Piratenpartei, dass die Projekt-Verantwortlichen und Gesellschafter in Stadt und Landkreis kurz- bis mittelfristig das Konzept eines Passagierflughafens in Frage stellen und eine Nutzung für den Frachtverkehr einleiten werden.

»In dieser Form brächte jeder Bonsai-Baum der Region mehr Wachstum als der Fluchhafen«, so Volker Berkhout, Bundestagskandidat der Piratenpartei Hessen. »Jetzt können wir nur abwarten, wann sich die Kommunalpolitiker von den irrwitzigen Versprechungen zum Flughafen verabschieden und offen sagen, dass es bei Kassel-Calden auch ganz wesentlich um den Frachtverkehr geht, und zwar auch nachts. Die Bürger haben soviel Ehrlichkeit und Transparenz verdient.«

Die Piratenpartei Kassel will vermeiden, dass die Stadt und der Landkreis Kassel auf unabsehbare Zeit die Verluste des Betriebs tragen und durch öffentliche Mittel subventionieren müssen und fordern sie auf, den Vertrag über die Flughafen Kassel GmbH zu kündigen und aus der Flughafengesellschaft auszutreten.

In ihrem Kommunalwahlprogramm hatte die Piratenpartei Kassel eine Kooperation mit dem Flughafen Paderborn vorgeschlagen statt in Nordhessen eine Konkurrenz zu den Ostwestfalen aufzubauen. Zudem hatten die Piraten erst jüngst das Wirtschaftsministerium aufgefordert, die unter Verschluss gehaltene Studie zur Nordtangente zu veröffentlichen.

(Kassel) Das Ordnungsamt der Stadt Kassel hat der Piratenpartei für den Karfreitag die Durchführung einer Demonstration verboten. Die Kasseler PIRATEN wollten wie auch schon im Vorjahr gegen das Verbot von Tanzveranstaltungen an so genannten »stillen Feiertagen« protestieren. 2011 war eine solche Aktion noch zugelassen worden. Das Ordnungsamt der Stadt untersagte diesmal aber nicht nur die geplante Demonstration, sondern zugleich pauschal Aufzüge, Kundgebungen und Mahnwachen in der gesamten Stadt Kassel. Aus diesem Grund hat die Piratenpartei in einem Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Kassel gegen das Verbot Klage eingelegt.

»Das Recht auf Meinungs- und  Versammlungsfreiheit gilt auch am Karfreitag«, erklärt Volker Berkhout aus Kassel, der an der Spitze der Liste der Piratenpartei Hessen zur Bundestagswahl steht. Auch Robin Geddert, Vorsitzender der Piratenpartei Kassel und Anmelder der Demonstration, gibt sich kämpferisch: »Die Entscheidung des Ordnungsamts wollen wir nicht unwidersprochen lassen und haben deshalb Klage eingereicht.«.

Die Piratenpartei Kassel hatte am Dienstag eine Demonstration auf dem Königsplatz angemeldet. Die Demonstration sollte am Karfreitag um 13 Uhr beginnen, still verlaufen und »tanzfigürliche Darstellungen« umfassen.

Die Auflösung der Piratenfraktion im Kasseler Rathaus hat im Kreisverband der Piratenpartei vorwiegend zustimmende Reaktionen ausgelöst. Bereits seit einiger Zeit war deutlich geworden, dass keine gemeinsame Basis für die Zusammenarbeit in der Fraktion mehr bestand. Die Auflösung der Fraktion ist damit eine konsequente Reaktion in dieser Situation.

Am 23.02. haben wir bereits mit einem Blogbeitrag über den IDP13 berichtet.
Heute legen wir mit einem Video von der Aktion nach.
Viel Spaß damit!

... hat ein Recht auf Privatssphäre. Am internationalen Tag der Privatssphäre am Samstag demonstrierte die Piratenpartei Kassel auf dem Opernplatz für Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung. Knapp 20 Teilnehmer informierten zudem über aktuelle Überwachungsprojekte wie INDECT oder die Erfassung biometrischer Merkmale.

Dazu hatten die Piraten versucht eine Vorratsdatenspeicherung in der Innenstadt durchzuführen und Informationen von den Passanten zu erfassen. Dadurch sollte der Kreis der Verdächtigen für Straftaten wie etwa Ladendiebstählen eingegrenzt werden. "Mit dieser Aktion konnten wir vielen Kasselern zeigen, wie grotesk das Konzept ist, das der Vorratsdatenspeicherung zugrunde liegt", so Robin Geddert, Vorsitzender der Piratenpartei Kassel.

Auf ihrer Aufstellungsversammlung am 16./17. Februar 2013 in Grünberg wählten die Mitglieder der Piratenpartei Hessen Volker Berkhout (31) zu ihrem Favoriten. Mit 130 Stimmen (83,87 %) der 155 Stimmberechtigten steht die Basis deutlich hinter ihrem Kandidaten.

Zentrale Themen in der Bewerbungsrede von Berkhout waren Bürgerrechte,  Informationsfreiheit sowie Transparenz und Beteiligung.

»Mir liegen die klassischen Themen der Piratenpartei besonders am Herzen. Dass der Landesparteitag mir ein so großes Vertrauen ausgesprochen hat, freut mich sehr. In den nächsten Wochen kommt sehr viel Arbeit auf uns zu. Die hessischen PIRATEN sind hoch motiviert, und wir werden nun konsequent daran arbeiten, unseren Themen in der gesellschaftlichen Diskussion zu der Bedeutung zu verhelfen, die sie verdienen.«

Berkhout trat bereits 2008 in die Piratenpartei ein und ist Gründungsmitglied des Kreisverbands Kassel. Er ist Mitglied der Regionalversammlung Nordhessen und des Ortsbeirates Nord (Holland). Dort setzt er sich insbesondere für die Themen Windenergie und eine Einbeziehung der Bürger in die Bebauungsplanung des ehemaligen Unterstadtbahnhofs ein.

Am Montag war Datenschutztag und wir haben die Gelegenheit genutzt, um mal ein bißchen zu recherchieren, was sich alles so zu regeninsel2000 rausfinden lässt. Aber seht selbst: