Neuer Schwung für die ekom21 - Fraktion Freie Wähler und PIRATEN stellen eigenen Kandidaten auf

Für die Vertretung der Stadt Kassel in der Verbandsversammlung der ekom21 stellt die Fraktion Freie Wähler und PIRATEN einen eigenen Kandidaten auf. Cornelius Kölbel, Diplom-Physiker und IT-Sicherheitsberater stellt sich zur Wahl und ist bereit neuen Schwung in das höchste Gremien der Kommunalen Gebietsrechenzentren zu bringen.

»Die ekom21 als IT-Dienstleister für die Kommunen spielt eine zentrale Rolle für eine moderne, bürgernahe Verwaltung. Wir wollen, dass dieser enorme Ressourcenpool stärker die entscheidenden Weichen zu Gunsten einer offenen Verwaltung, der Entwicklung freier Software und der Bereitstellung freier Netze stellt«, so Volker Berkhout, Stadtverordneter der Piratenpartei. »Herr Kölbel ist mit seiner einschlägigen Ausbildung und Berufserfahrung eine Idealbesetzung um Impulse für eine moderne und sichere kommunale IT-Landschaft zu setzen.«

Herr Kölbel ist als IT-Sicherheits-Berater tätig und Geschäftsführer der NetKnights GmbH. Zudem ist er Mitglied der Open Source Business Alliance. Die Schwerpunkte seiner Tätigkeiten liegen auf Identitäten, Mehr-Faktor-Authentifizierung, Public-Key-Infrastrukturen und Verschlüsselung.

Damit gibt es für die Stadtverordneten bei der Wahl in der Sitzung am 09. Mai eine Alternative zum Vorschlag des Magistrats, nach dem wie bereits in den vergangenen zehn Jahren der Leiter des Personal- und Organisationsamts Dr. Joachim Benedix für weitere fünf Jahre dieses Amt übernehmen soll.

Insbesondere sollen folgende Leistungen durch den IT-Dienstleister der hessischen Kommunen gestärkt werden:

Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung gegründet

Der Stadtverordnete der Piratenpartei Kassel Stadt-Land-Web, Volker Berkhout, hat zusammen mit den Freien Wählern eine Fraktion gegründet. Die Fraktion nennt sich "FREIE WÄHLER und PIRATEN". Als Fraktionsvorsitzender wurde Bernd Hoppe gewählt. Volker Berkhout ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

"Freies Netz" bedeutet mehr als nur kostenlos

Wie berichtet, planen mehrere kommunale Unternehmen den Ausbau von WLAN-Netzen in und um Kassel. Die Piratenpartei Kassel Stadt-Land-Web kritisiert, dass die Stadt bis jetzt nur den Fokus auf die wirtschaftliche Verwertung legen möchte [2,3] es aber bisher kein Bekenntnis zu Netzneutralität, Datenschutz und barrierefreiem Zugang gibt.

Aus Sicht der Piraten steht der finanzielle Nutzen, den die Betreiber dabei erzielen können, in keinem Verhältnis zu den Nachteilen, die Registrierungszwang, Nutzer-Tracking und mögliche Werbeumleitungen mit sich bringen.

Kreisparteitag wählt neuen Vorstand und votiert für Fraktion mit Freien Wählern

Beim KPT16-1 gewählter VorstandEin klares Votum für eine Fraktion mit den Freien Wählern in der Stadtverordnetenversammlung und die Wahl eines neuen Vorstands waren die Ergebnisse des Kreisparteitags der Piratenpartei Kassel am Sonntag im Kulturzentrum Schlachthof. 

 
Christian Hachmann wurde als Vorsitzender des Kreisverbands bestätigt. Neu im Vorstand ist Johannes Rieder als stellvertretender Vorsitzender. Rieder vertritt die PIRATEN auch im Ortsbeirat Nord(Holland). Das Schatzmeisteramt übernimmt Michael Behrendt und als Generalsekretär wurde Boris Behnke wiedergewählt.
 

Wahl zur Stadtverordnetenversammlung - Volker Berkhout ist der neue Pirat im Rathaus

Bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung hat die Liste der Piraten 1,6% der Stimmen erhalten. Damit zieht Volker Berkhout in der Stadtverordnetenversammlung ein. Volker Berkhout war zuvor bereits Mitglied im Ortsbeirat Nord-Holland und in der Regionalversammlung Nordhessen. Er bloggt unter www.volkerberkhout.de

"Ich möchte unseren Unterstützern dafür danken, bei dieser Wahl ihr Vertrauen in uns gesetzt zu haben", so Volker Berkhout. "Sie haben damit sichergestellt, dass die Piraten sich weiterhin für Freiheit, Transparenz und Teilhabe im Rathaus einsetzen können."
 
 
Den Sitz im Ortsbeirat Nord-Holland konnten die Piraten mit 6,91% ebenfalls sichern und das Ergebnis von 2011 sogar um  0,7% steigern. Johannes Rieder wird dort die Nachfolge von Volker antreten.
 
Der Vorstand des Kreisverbands beglückwünscht die neuen Vertreter und wünscht viel Erfolg bei ihren neuen Aufgaben.

Abriss des Biergartens am DesAStA – Ortsbeiratsmitglieder verlangen Sondersitzung des Ortsbeirats

Volker Berkhout, Mitglied im Ortsbeirat Nord(Holland) hat gemeinsam mit den Ortsbeiratsmitgliedern der Grünen und Linken eine Sondersitzung des Ortsbeirats zu den Vorgängen und der zukünftigen Gestaltung des Lucius Burckhardt-Platzes beantragt. Die Universität hatte dort am frühen Dienstag morgen sämtliche Bäume und Hecken vor dem Café des AStA gefällt und den Biergarten damit unerwartet und unabgesprochen zerstört.

„Der Lucius-Burckhardt-Platz vor dem neu errichteten Hörsaal-Centers ist die Schnittstelle zwischen Uni-Campus und dem Stadtteil. Dort treffen sich Studenten und Bewohner der Nordstadt im Café des AStA. Wir sind bestürzt, dass die Hochschulleitung in einer Nacht- und Nebel-Aktion dieses kulturelle Kleinod plattgemacht hat", so Berkhout.

Vor den Bauarbeiten hatte es eine Absprache zum Erhalt der Bäume und des Biergartens zwischen AStA und Hochschulleitung gegeben. Auch der Ortsbeirat hatte in seiner Kritik am Bebauungsplan den Erhalt des Platzes gefordert.

In der Sitzung sollen nun die Interessen des Ortsbeirats für die künftige Gestaltung formuliert werden. „Wir erwarten, dass sich die Hochschule nicht einfach über die Interessen des Stadtteils hinwegsetzt und sich offen und gesprächsbereit für einen echten Beteiligungsprozess zeigt“, so Berkhout.

Gemäß der Geschäftsordnung für Ortsbeiräte der Stadt Kassel müssen Sitzungen des Ortsbeirates zu einem Gegenstand, die Belange des Stadtteils betreffen, einberufen werden, wenn mindestens ein Viertel der Mitglieder dies verlangt.

 

Stammtisch zur Kommunalwahl am 6. März 2016

Kandidaten 2016Beim Stammtisch der Piratenpartei werden sich Volker Berkhout, Christian Hachmann und Jonas Boungard als Kandidaten der Piraten zur Kommunalwahl vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen.

Inhaltlich hat der Stammtischh das Thema "Bargeldverbot". Dort sollen die jüngsten Gesetzesinitiativen zur Abschaffung der 500 EUR Banknote und der Einführung einer Obergrenze für Barzahlungen diskutiert werden.

Termin:
2.3.2016 - ab 19 Uhr

Ort:
Bocaccio, Querallee 36, Ecke Goethestraße
34119 Kassel

 

"Wie ein Semesterticket für alle" - PIRATEN verteilen gratis Tickets

Die Piratenpartei Kassel Stadt-Land-Web verteilt auf ihrem Infostand am 27.2. am Opernplatz ab 12 Uhr kostenlos Tickets für den Kasseler Nahverkehr. Damit wollen die Piraten für einen einen umlagefinanzierten ÖPNV werben, bei dem die Kosten des Nahverkehrs von allen Bürgern gemeinsam getragen werden.

"Wir wollen quasi ein Semesterticket für alle. Dadurch kommen die Menschen in Kassel einfacher und sorgenfrei an ihr Ziel", erklärt Johannes Rieder, Kandidat für die Stadtverordnetenversammlung. "Gerade junge Menschen, Familien und sozial Schwache profitieren von diesem Modell, da sie günstiger den Öffentlichen Nahverkehr nutzen können. Sie sind mobiler, und können damit einfacher am gesellschaftlichen und kulturellen Leben in Kassel teilhaben."

Bereits jetzt decken die Fahrscheinerlöse der KVG weniger als die Hälfte der Kosten. Aktuelle Zahlen zu den Fahrgeldeinnahmen sind in den Geschäftsberichten der KVG der letzten Jahre nicht enthalten. Der Nahverkehrsplan aus dem März 2014 nennt für das Jahr 2012 43,5 Mio. Euro, die einem Finanzbedarf von 108 Mio. Euro gegenüberstehen. Das Semesterticket kostet im kommenden Semester 129,73 EUR und ist sechs Monate gültig.

Die Aktion ist auch ein Symbol für die Unterstützung des Öffentlichen Nahverkehrs.
"Wir sprechen uns ganz klar für die Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs aus. Dafür sind Takterhöhungen gerade ins Umland von Kassel notwendig. Eine Ausdünnung des Takts lehnen wir ab," so Johannes Rieder weiter. Insofern sprechen sich die PIRATEN auch gegen die vorliegenden Pläne zur Netzreform der KVG aus.

Aus Sicht der PIRATEN gehört zu einem modernen Netz auch die Versorgung mit Internet. Wenn die KVG in ihren Verkehrsmittel frei zugängliches WLAN anbietet, leistet sie einen Beitrag für den einfachen Zugang zur digitalen Infrastruktur für alle. So würde der ÖPNV die Teilhabe am öffentichen Leben gleich doppelt stärken.

Bild:
By AlfvanBeem (Own work) [CC0], via Wikimedia Commons

Offener Haushalt - Durchblick durch Kassels Finanzen

Was macht die Stadt eigentlich mit dem Geld von uns Bürgern? Wo kommt es her? Und wo geht es hin?

Der Magistrat berichtet darüber jedes Jahr im Haushaltsplan, den die Stadtverordnetenversammlung berät und letztendlich beschließt. Von diesem Haushaltsplan gibt es eine Internetversion, die 1000 Seiten lang ist und immerhin 10,4 MB auf dem Speicher belegt.

Die Hälfte davon ist der sogenannte Ergebnishaushalt, in dem Einnahmen und Ausgaben der Stadt für unterschiedliche Jahre dargestellt werden.

Das sieht dann über 500 Seiten etwa so aus: 

Eine solche Darstellung lädt nun überhaupt nicht dazu ein, sich einen Überblick zu verschaffen, was die Stadt denn nun mit dem Geld macht. Das geht sehr viel besser mit einem "offenen Haushalt" in dem Daten zu Einnahmen und Ausgaben der Stadt übersichtlich dargestellt werden können.

Dafür muss allerdings der Inhalt der 500 Seiten in eine maschinenlesbare Form, sprich in ein Tabellenformat gebracht werden. Da die Stadt den Haushalt nicht in einem Tabellenformat veröffentlicht und dies auch mangels geeigneter Funktion in der Software dafür auch auf Nachfrage nicht kann, haben wir die Arbeit als Piraten gemacht und können nun zum ersten Mal einen Kasseler Haushalt präsentieren, den ihr in aller Freiheit durchstöbern könnt:


OffenerHaushalt.de

 

Die Quelldateien dafür findet ihr hier:
http://db.offenerhaushalt.de/api/3/datasets/stadt-kassel---haushalt-2016...

Viel Spaß damit!

Bundesweite TTIP Aktionskonferenz 2016 in Kassel

An diesem Wochenende findet eine bundesweite TTIP Aktionskonferenz 2016 in Kassel statt. Die Konferenz beginnt am Freitag um 13 Uhr im neuen Hörsaal-Center auf dem Campus der Uni Kassel am Holländischen Platz. Viele Aktive und Campaigner von verschiedenen Organisationen wie Campact, Attac oder dem BUND werden dabei sein. Das volle Programm findest Du hier!

Wichtig ist eine möglichst schnelle Anmeldung unter:  http://ttip-aktionskonferenz.de/anmelden/?action=evrplusegister&event_id=1
Hier ist auch nochmal der Link zur Facebook-Seite: https://www.facebook.com/TTIP-Aktionskonferenz-1593787027508612/?fref=ts

Die Veranstalter machen explizit darauf aufmerksam, dassdie Teilnahme nicht am Geld scheitern sollte (dazu einfach ne Mail an <mailto:info@ttip-aktionskonferenz.de>info@ttip-aktionskonferenz.de). Es gibt auch eine Bettenbörse.

Viel Spaß und viel Erfolg bei den Aktionen gegen TTIP - Denn Demokratie ist keine Handelsware!

Für Freiheit, Transparenz und Teilhabe - Unser Programm

Freiheit, Transparenz und Teilhabe sind die Grundsätze für die Piratenpartei und die Leitlinien für unser Programm zur Kommunalwahl. Das bedeutet für uns:

Freiheit zur freien Entfaltung deiner Persönlichkeit geschützt durch starke Grundrechte und ohne staatliche Überwachung, sowie für Informationsfreiheit als Grundlage von Bildung und guten, sachorientierten Entscheidungen.

Transparenz bei staatlichen bzw. städtischen Handlungen und Entscheidungen, sowohl bei der Verwendung von Geldern als auch beim Einfluss von Lobbygruppen

Teilhabe an politischen Entscheidungen durch direkte Demokratie und am kulturellen und gesellschaftlichen Leben für alle.

 

Hier findest du unsere Ziele im Detail:

Die Kasseler Piraten für die Stadtverordnetenversammlung

 

Die Piraten sind die Partei, für die die jüngsten Kandidaten zur Stadtverordnetenversammlung antreten. Vier der ersten fünf Kandidaten sind jünger als 35 Jahre, der Altersschnitt liegt bei 41 Jahre.

Hier stellen wir die Kandidaten kurz vor:

 

Lesen gegen Überwachung

Die Piratenpartei Kassel lädt anlässlich des Safer Internet Days zu einer "Lesen gegen Überwachung". Ziel ist es durch das Lesen von überwachungskritischen Texten ins Gespräch zu kommen. Die Lesung beginnt um 20:00 Uhr im Philipp-Scheidemann Haus, Holländische Straße 74 in Kassel und ist Teil einer Veranstaltungsreihe des Bürgerrechtsvereins
DigitalCourage.

Im Anschluss soll es in der Diskussion aus aktuellem Anlass um das Bargeld und die Vorstöße gehen, Barzahlungen über 5000 EUR zu verbieten.

Wer einfach zuhören oder einen Text vorlesen möchte ist herzlich willkommen!

 

Datum: 
9 Februar, 2016 - 20:00 - 21:15

Piraten-EU-Abgeordnete Reda in Bürgerfragerunde: "TTIP nützt weder Bürgern noch Mittelstand"

Am 23.01 hat die Piratenpartei Kassel Stadt-Land-Web erneut die Demonstration "Gemeinwohl statt Konzerninteressen" des Nordhessischen Bündnisses "Freihandelsabkommen stoppen!" unterstützt. Anschließend gab es eine Politikerbefragung, bei Dir sich auch die Abgeordnete der PIRATEN im Europaparlament, Julia, Reda, den Fragen der interessierten Bürgern stellte.

 
Sie machte klar, dass die PIRATEN in jedem Falle weiter gegen die geplanten Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA kämpfen werden. 
"Ich werde im Europaparlament keinen Abkommen zustimmen, die intransparent verhandelt werden, die Parlamente entmachten, und so den demokratisch Willen der Bevölkerung ignorieren. Die Beschwichtigungen und Nebelkerzen der EU-Kommission können nicht verdecken, dass die Abkommen einzig großen Konzernen nützen, aber nicht dem Mittelstand und erst recht nicht der Bevölkerung."
 
Jonas Boungard, Kandidat für die Stadtverordnetenversammlung ergänzte: "In Kassel haben wir glücklicherweise ein breites Bündnis gegen die geplanten Freihandelsabkommen. Gerade lokaler Widerstand ist wichtig, denn die Abkommen bedrohen die Freiheit der Kommunen. Ihr Handlungsspielraum wird durch mögliche Klagen und das drohende Verbot von Rekommunalisierungen stark eingeschränkt."
 
Die Politikerbefragung wurde aufgezeichnet und ist unter regenbogentv.de/ttip verfügbar.
 
Bild: be-him CC BY NC ND
 

Mehr Personal bei der Polizei statt Überwachung auf Schritt und Tritt

Ausufernde Video-Überwachung ist ein gefährlicher Trend. Kameras schaffen keine Sicherheit sondern ein trügerisches Sicherheitsgefühl. Die Piratenpartei Kassel fordert, die Videoüberwachung im öffentlichen Raum zu reduzieren und mehr Personal bei Polizei und Ordnungskräften einzusetzen.

»Menschen schaffen Sicherheit, Kameras können Verbrechen nur aufzeichnen, nicht eingreifen und nicht verhindern,« so Volker Berkhout,
Spitzenkandidat der Piratenpartei Kassel zur Kommunalwahl in Kassel. Die aktuelle Diskussion um die unerträglichen Übergriffe in der Sylvesternacht in Köln zeige, »dass die Überwachung im Ernstfall ein
zahnloser Tiger ist und den Menschen keinen Schutz bietet«, so Berkhout.

Gleichzeitig erzeugen die Kameras aber eine umfassende Überwachung in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens. Neue technische Möglichkeiten mit Gesichtserkennung anhand biometrischer Merkmale ermöglichen es, Bewegungsprofile von Personen zu erzeugen. Darüber hinaus können sogar Gemütszustände automatisch erfasst werden. Flächendeckende Überwachung ist ein Werkzeug, dessen sich auch totalitäre Staaten bedienen. Die Gefahr eines Missbrauchs ist groß.

Während mit der ausufernden Videoüberwachung Sicherheit vorgegaukelt wird, stöhnen die Beamten bei der Polizei über Millionen von Überstunden und zunehmende Belastungen im Arbeitsalltag. »Mehr Personal und eine bessere Ausstattung bei den Sicherheitsbehörden sind echte Investitionen in mehr Sicherheit«, so Berkhout.

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